Russland beendet Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat vorzeitig
Russlands Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat wurde von der UN-Vollversammlung ausgesetzt. Russland hat seinen Sitz nun niedergelegt.
Das Wichtigste in Kürze
- Russlands Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat wird ausgesetzt.
- Das war eine Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen Russlands in der Ukraine.
- Moskau hält dies für unrechtmässig. Es hat seinen Sitz nun niedergelegt.
Russland hat seine Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen nach einer Suspendierung nun selbst vorzeitig für beendet erklärt. Die Entscheidung wurde getroffen, nachdem die UN-Vollversammlung die Mitgliedschaft am Donnerstagnachmittag ausgesetzt hatte, wie das russische Aussenministerium in Moskau am Abend mitteilte.
Die Vollversammlung hatte nach Berichten über russische Menschenrechtsverletzungen im Ukraine-Krieg das Land zunächst suspendiert.
Russland hält Ausschluss für unrechtmässig
Dagegen teilte das Ministerium in Moskau mit, es handele sich um einen unrechtmässigen und politisch motivierten Schritt. Ziel sei es, Russland als souveränes UN-Mitglied demonstrativ zu bestrafen dafür, dass es eine unabhängige Innen- und Aussenpolitik verfolge, teilte das Ministerium weiter mit.
Zuvor hatten die UN-Mitglieder mit notwendiger Zweidrittelmehrheit eine unter anderem von Grossbritannien und den USA eingebrachte Resolution in New York verabschiedet. Der UN-Menschenrechtsrat ist ein 2006 als Nachfolger der UN-Menschenrechtskommission gegründetes und in Genf angesiedeltes Unterorgan der Vollversammlung. Ihm gehören 47 Mitgliedsstaaten an, die jeweils für drei Jahre gewählt werden.
