Sanktionen gegen Russland - Europol unterstützt Ermittlungen
Die Polizeibehörde Europol will die EU-Staaten bei der Durchsetzung von Sanktionen gegen russische Einzelpersonen und Unternehmen wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen. Zusammen mit der EU-Justizbehörde Eurojust und der Grenzschutzagentur Frontex habe man dazu die Mission «Oscar» gestartet, teilte die Behörde am Montag in Den Haag mit. Die Mission soll demnach bei finanziellen Ermittlungen zu Vermögenswerten helfen. Zudem wolle sie strafrechtliche Ermittlungen von EU-Ländern unterstützen, wenn Handels- und Wirtschaftssanktionen der Europäischen Union umgangen werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Mission werde für mindestens ein Jahr laufen.
Europol werde dabei vor allem den Informationsaustausch unter den Partnern unterstützen, um internationale Verbindungen sowie kriminelle Gruppen und Verdächtige zu identifizieren. Auch wolle man nationalen Behörden Expertenwissen und finanzielle Hilfe zur Verfügung stellen.
Die EU hat nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine am 24. Februar etliche Sanktionen gegen Einzelpersonen und Unternehmen verhängt. Zuletzt hatte sie in der vergangenen Woche im Rahmen des fünften Sanktionspakets gegen Russland beschlossen, vom 10. August an den Import von russischer Kohle in die EU zu verbieten.
