Schäuble ist der neue Präsident
Wolfgang Schäuble ist neuer Präsident des des Deutschen Bundestages. In der konstituierenden Sitzung am Dienstag wurde der 75-Jährige mit einer breiten Mehrheit gewählt.
Das Wichtigste in Kürze
- Mit rund 70 Prozent der Stimmen wurde Schäuble am Dienstag zum Bundestagspräsidenten gewählt.
- Über den Umgang mit der rechtspopulistischen AfD rief der 75-Jährige zu Gelassenheit auf.
Der frühere Bundesfinanzminister erhielt am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments 501 von 704 abgegebenen gültigen Stimmen. 173 votierten mit Nein, 30 enthielten sich. Eine Stimme war ungültig.
In seiner Antrittsrede äusserte sich Schäuble über den Umgang mit der rechtspopulistischen AfD und rief zu Gelassenheit im demokratischem Umgang im Bundestag auf.
Der 19. Bundestag war am 24. September gewählt worden. CDU/CSU und SPD hatten schwere Stimmeneinbussen hinnehmen müssen. Die FDP war nach vier Jahren wieder ins Parlament eingezogen. Erstmals hatte die AfD den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft.
CDU, CSU, FDP und Grüne führen derzeit in Gespräche über die Bildung eines Jamaika-Bündnisses. Die Sondierungen sollten am Abend nach der Bundestagssitzung fortgesetzt werden.
Im Anschluss an die Rede Schäubles wollten die Abgeordneten die sechs Bundestags-Vizepräsidenten wählen. Dabei drohte ein Eklat, nachdem Politiker aller anderen Fraktionen den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser durchfallen lassen wollten. Der 75-jährige Glaser stösst wegen Äusserungen über den Islam auf breite Ablehnung.
