Scholz bleibt bei Kiews Nato-Wunsch zurückhaltend
Bundeskanzler Scholz äussert sich bei seinem Besuch in der Ukraine zu den Themen Nato-Aufnahme und Waffenlieferungen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch in Kiew ausweichend auf den ukrainischen Wunsch nach einer schnelleren Aufnahme in die Nato reagiert. «Die Nato hat zu diesem Thema Beschlüsse gefasst, die auch einen Weg zeigen.» Dies sagte der SPD-Politiker bei einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Bei den Nato-Gipfeln in Vilnius und Washington sei dieser Weg beschrieben worden. Neue Beschlüsse sind demzufolge nach Auffassung des Kanzlers nicht nötig. Bei den Treffen 2023 und 2024 war allerdings nur bekräftigt worden, dass die Ukraine irgendwann Mitglied im westlichen Bündnis werden soll.
Deutschland lehnt Lieferung von Taurus ab
Selenskyj möchte sein Land schnell unter den Schirm der Nato bringen, damit sie bei einem möglichen Waffenstillstand vor erneuter russischer Aggression geschützt wäre. Aussenminister Andrij Sybiha forderte, schon ein Treffen der Nato-Aussenminister in Brüssel in dieser Woche solle eine Einladung aussprechen.
Ebenso blieb Scholz bei seiner Linie, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Deutschland habe Mehrfachraketenwerfer und Artilleriesysteme mit hoher Reichweite sowie Kampfpanzer geliefert. Anders beim Taurus: «Bei einzelnen Waffensystemen haben wir eine bestimmte Einschätzung, ob das richtig ist, dass sie zur Verfügung stehen oder nicht», sagte er.
Selenskyj: Taurus-Frage eine Herausforderung
«Das hat was mit der Reichweite zu tun und den Notwendigkeiten, die Zielsteuerung zu kontrollieren.» Das ändere nichts daran, dass Deutschland die Ukraine umfassend unterstütze. Scholz befürchtet, dass die Marschflugkörper mit ihrer Reichweite bis zu 500 Kilometern eskalierend wirken könnten.
Auch Selenskyj sah keine grosse Chance mehr, die deutsche Haltung noch zu ändern. «Die Taurus-Frage ist für uns eine Herausforderung. Wir haben dazu viel gehört, an der Position Deutschlands gearbeitet», sagte er. Dabei betonte er: «Wir könnten mehr militärische Ziele in der Russischen Föderation treffen.»
