Scholz: Bundesregierung lehnt Beteiligung an Hormus-Mission geschlossen ab
Die Bundesregierung lehnt eine deutsche Beteiligung an einer US-geführten Marinemission in der Golfregion nach Angaben von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) geschlossen ab. «Ja, das ist mein Eindruck», sagte Scholz am Mittwoch im ZDF-«Morgenmagazin» auf die Frage, ob die grosse Koalition bei dem Thema auf einer Linie sei.
Das Wichtigste in Kürze
- Vizekanzler: Ein militärischer Konflikt wäre für die Schifffahrt am schlimmsten.
Am Dienstag war bekannt geworden, dass die USA von Deutschland offiziell Unterstützung für eine internationale Militärkoalition zum Schutz von Öltankern in der Strasse von Hormus gefordert haben. Grossbritannien hatte zuvor eine europäische Marinemission zur Sicherung des Seeverkehrs in der Golfregion vorgeschlagen.
Auf die Frage, ob die Bundesregierung die Anfrage der USA schon offiziell abgelehnt habe, sagte Scholz, die deutsche Haltung in der Frage sei «nicht erst seit gestern» bekannt. «Viele haben gesagt, wir wollen mit unseren französischen und britischen Partnern in Europa darüber diskutieren, wie man die Situation beobachten kann. Aber da ist eben nicht von einer Mission die Rede, wie sie jetzt angefragt worden ist.»
Eine Marinemission zum Schutz der zivilen Seefahrt in der Golfregion sei «ein paar Schritte zu schnell gesprungen», sagte der Bundesfinanzminister. Wenn eine «fortlaufende Eskalation» zwischen dem Iran und den anderen Akteuren in dem Konflikt verhindert werden könne, sei das auch ein guter Schutz für die Schifffahrt. «Das schlimmste wäre ein richtiger militärischer Konflikt vor Ort. Dann wäre die Schifffahrt wirklich gefährdet», warnte Scholz.
Seit dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran und der Verhängung neuer Sanktionen haben die Spannungen in der Golfregion massiv zugenommen. Seit Anfang Mai gab es eine Reihe von Zwischenfällen mit Schiffen, für die Washington die iranischen Revolutionsgarden verantwortlich macht. Am 20. Juli setzte der Iran in der Strasse von Hormus, der Meerenge zwischen Persischem Golf und dem Golf von Oman, den britischen Tanker «Stena Impero» fest.
