Scholz betont Warnung an Moskau
Im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland droht Bundeskanzler Olaf Scholz erneut mit harten Sanktionen. Sollte Moskau die territoriale Integrität der Ukraine erneut verletzen, wisse man, was zu tun ist.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland in der Krise mit der Ukraine erneut mit harten Sanktionen gedroht, zugleich aber das Dialogangebot untermauert.
«Im Falle einer militärischen Eskalation sind wir zu sehr weitreichenden und effektiven Sanktionen in Abstimmung mit unseren Verbündeten bereit», sagte der SPD-Politiker bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. «Wenn Russland die territoriale Integrität der Ukraine erneut verletzen sollte, wissen wir, was zu tun ist», versicherte Scholz.
Zugleich sagte der Kanzler: «Wir sind bereit für einen ernsthaften Dialog mit Russland über Fragen europäischer Sicherheit.» Deutschland unterstütze entsprechende Vorschläge der Nato und der USA. Nun erwarte man von Russland eine Antwort darauf. Scholz forderte Moskau auf, die bestehenden Dialogangebote zu nutzen. Deutschland werde dabei für eine enge Abstimmung mit der Ukraine eintreten.
«Politische, wirtschaftliche und geostrategische Konsequenzen»
Erwartet würden von Russland «eindeutige Schritte zur Deeskalation der gegenwärtigen Spannung», sagte Scholz. Für die Bundesregierung sei klar, dass eine weitere militärische Aggression gegen die Ukraine schwerwiegende politische, wirtschaftliche und geostrategische Konsequenzen für Russland zur Folge hätte. Das werde er auch am Dienstag in Moskau unterstreichen, betonte der Kanzler.
Scholz dankte der Ukraine «für ihre besonnene und zurückhaltende Reaktion auf eine sehr schwierige und auch bedrohliche Situation, der sie seit vielen Wochen mit Augenmass begegnet». Er ermutige Kiew, diese verantwortungsvolle Politik fortzusetzen. «Unser gemeinsames Ziel ist die Vermeidung einer Eskalation», betonte Scholz. Dafür arbeite man eng mit Verbündeten und Partnern zusammen.
Weiterer Finanzhilfen für die Ukraine
Scholz hat der Ukraine weitere Finanzhilfen zugesagt. Das Land erhalte 150 Millionen Euro als neuen ungebundenen Finanzkredit, zudem stünden 150 Millionen aus einem bestehenden Kredit bereit, die noch nicht abgeflossen seien, teilte der SPD-Politiker bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew mit.
Die beiden hatten sich zuvor fast zwei Stunden unterhalten, länger als geplant. «Es sind sehr ernste Zeiten, in denen ich die Ukraine besuche», sagte Scholz. Deutschland stehe eng an der Seite Kiews.
Kein Land der Welt habe der Ukraine in den vergangenen acht Jahren mehr finanzielle Hilfe geleistet als Deutschland. Es seien mehr als zwei Milliarden Euro gegeben worden. Scholz kündigte an, die Zusammenarbeit entschlossen fortsetzen zu wollen.
