Scholz: Russland muss bei Ukraine-Konferenz dabei sein
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz dämpfte die Erwartungen an die Ukraine-Konferenz und betonte die Notwendigkeit der russischen Teilnahme an der Folgekonferenz.
Olaf Scholz hat Erwartungen an die internationale Konferenz für ein Ende des Ukraine-Krieges auf dem Bürgenstock NW gedämpft. Dem Sender ZDF sagte Scholz am Samstag am Rande des G7-Gipfels in Süditalien, es gehe darum, Grundlagen zu legen für eine Folgekonferenz.
«Und dann wird es auch darauf ankommen, dass Russland dabei ist», sagte Scholz. «Deshalb ist das ein diplomatisches Pflänzchen, das wir jetzt giessen, damit es grösser wird.» Scholz wollte noch am Samstag in die Schweiz reisen.
Vor übertriebenen Erwartungen gewarnt
Aus deutschen Regierungskreisen wurde ebenfalls vor «übertriebenen Erwartungen» gewarnt. Die Friedenskonferenz findet unmittelbar im Anschluss an das G7-Gipfeltreffen in Italien statt, bei dem die Staats- und Regierungschefs der Ukraine ihre anhaltende Unterstützung und 50 Milliarden Dollar zusagten.
Zu der Konferenz in der Schweiz werden Staats- und Regierungschefs sowie weitere hochrangige Vertreter aus rund 90 Ländern erwartet. Aus den USA kommt Vizepräsidentin Kamala Harris. China und andere Länder, die dem Angreifer Russland nahestehen, bleiben dem Treffen fern oder schicken keine hochrangigen Vertreter. Auch Russland sitzt nicht am Tisch.
Debatten über Aspekte des Krieges
Die Delegationen wollen im Luxus-Resort hoch über dem Vierwaldstättersee bei Luzern über Aspekte wie den Getreideexport aus der Ukraine, die Sicherheit des von Russland besetzten Atomkraftwerks Saporischschja und humanitäre Fragen wie den Gefangenenaustausch debattieren.
