Scholz setzt im Streit um Autozölle auf Verhandlung mit China

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz setzt im Streit um Strafzölle der EU auf chinesische Elektroautos auf eine Verhandlungslösung mit China. Es gehe um gleiche Wettbewerbsbedingungen.

«Natürlich müssen wir unsere Wirtschaft vor unfairen Handelspraktiken schützen», sagte der SPD-Politiker sagte bei einem Unternehmertag des Aussenhandelsverbandes BGA in Berlin. «Unsere Reaktion als EU darf aber nicht dazu führen, dass wir uns selbst schädigen.» Deswegen müssten die Verhandlungen mit in China in Bezug auf Elektrofahrzeuge weitergehen.

Weiter sagte Scholz, man müsse dort anpacken, wo chinesische Billigimporte der Wirtschaft tatsächlich schadeten, beispielsweise beim Stahl. Die Welthandelsorganisation und ihre Prinzipien müssten wieder mehr beachtet werden, so der Kanzler.

Die Gerichtsbarkeit zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten müsse wieder funktionieren, dann brauche man weniger Zollstreitereien. China sollte auf die Sonderbehandlung verzichten, die es als Entwicklungsland in Anspruch nehme.

Die Abstimmung auf EU-Ebene über die Autozölle ist für Freitag angesetzt. Derzeit laufen Gespräche darüber, wie die Bundesregierung abstimmt.

Scholz empfing am Mittag Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Berlin. Macron hatte sich in der Vergangenheit grundsätzlich positiv zu Strafmassnahmen gegen Chinas E-Autos geäussert.