Scholz weist Rassismusvorwürfe nach «Hofnarr»-Äusserung zurück
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt sich gegen Rassismusvorwürfe nach einer umstrittenen Bemerkung über den Berliner Kultursenator Joe Chialo.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht im Mittelpunkt einer hitzigen Debatte. Der Grund: Eine Äusserung auf einer privaten Geburtstagsfeier vor zehn Tagen, wie «Tagesschau» berichtet.
Scholz soll den Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) als «Hofnarr» bezeichnet haben. Die CDU wirft dem Kanzler daraufhin Rassismus vor, was dieser vehement zurückweist.
Scholz' «Hofnarr»-Äusserung
Das umstrittene Gespräch fand im Rahmen einer Diskussion über das gemeinsame Abstimmungsverhalten von CDU/CSU und AfD im Bundestag statt. Laut «ZDFheute» bezeichnete Scholz dies als «Tabubruch».
Als Reaktion auf den Hinweis, es gebe auch liberale Stimmen in der CDU, soll Scholz den Begriff «Hofnarr» in Bezug auf Chialo verwendet haben. Der Kanzler bestätigt die Verwendung des Wortes.
Scholz wehrt sich gegen Anschuldigungen
In einer Stellungnahme betont Scholz, der Vorwurf des Rassismus sei «absurd und künstlich konstruiert», wie das «Handelsblatt» meldet. Er habe den Begriff nicht rassistisch gemeint.
Der Kanzler erklärt, er schätze Chialo «gerade als eine wichtige liberale Stimme in der Union». Die Äusserung sei im Kontext der Kritik an der CDU-Führung gefallen.
Reaktionen und Konsequenzen
Chialo selbst bestätigte lediglich, dass es einen «Vorfall» gegeben habe, äusserte sich aber nicht weiter dazu, wie die «Tagesschau» berichtet. Die CDU fordert eine Entschuldigung von Scholz.
Der Kanzler zeigt sich von den Vorwürfen persönlich betroffen. In einem Gespräch mit dem «Spiegel» sagte er: «Alles kann man mir vorwerfen, aber ganz sicher nicht, dass ich ein Rassist bin.»
Juristische Schritte
Scholz hat die Berliner Anwaltskanzlei «Schertz Bergmann» eingeschaltet, um gegen Falschdarstellungen vorzugehen. Er droht mit rechtlichen Schritten gegen diejenigen, die «Falsches behaupten», wie «Bild» berichtet.
Die Kontroverse wirft ein Schlaglicht auf die angespannte politische Stimmung in Deutschland. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiter entwickeln wird.
