Scholz zeigt sich verhandlungsbereit bei Termin für Neuwahl
Bundeskanzler Olaf Scholz ist offen für Verhandlungen zum Zeitplan der Bundestagsneuwahl.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich verhandlungsbereit beim Zeitplan für die Neuwahl des Bundestags. «Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren.» Dies sagte er nach dem EU-Gipfel in Budapest.
Die deutsche Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen war am Mittwoch zerbrochen, als Scholz Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Streit um die Haushaltspolitik entliess. Scholz kündigte eine Vertrauensfrage für den 15. Januar an, was auf eine Bundestagswahl im März hinauslaufen würde. Im Falle einer verlorenen Vertrauensfrage kann der Bundestag aufgelöst werden.