Schweden soll diesen Donnerstag Nato-Mitglied werden

Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson und Aussenminister Tobias Billström fliegen am Donnerstag nach Washington. Dort soll der Beitritt zur Nato erfolgen.

Schweden NATO — Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson. - keystone

Schweden soll an diesem Donnerstag offiziell 32. Mitglied der Nato werden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird im Verteidigungsbündnis damit gerechnet, dass das Aufnahmeverfahren für das skandinavische Land während eines Besuchs des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson und des Aussenministers Tobias Billström in Washington abgeschlossen werden kann.

Zu den noch ausstehenden Schritten für den schwedischen Nato-Beitritt gehört, dass die Beitrittsurkunde im US-Aussenministerium hinterlegt wird. Dieses ist die sogenannte Verwahrstelle des Gründungsvertrags der Nato und für die Registrierung von Dokumenten zum sogenannten Nordatlantikvertrag zuständig.

Die schwedische Regierung bestätigte am Mittwoch, dass Kristersson und Billström an diesem Donnerstag in Washington sein werden. Zum möglichen Abschluss des Beitrittsverfahrens wollte sie sich zunächst allerdings nicht äussern.

Ungarns Zustimmung macht den Weg zur Nato frei

Als ein Grund galt in Bündniskreisen, dass auch das Dokument, dass die Zustimmung Ungarns dokumentiert, noch offiziell hinterlegt werden muss. Ungarns Staatspräsident Tamas Sulyok hatte es erst am Dienstag unterzeichnet. Zuvor war der notwendige Parlamentsbeschluss dafür lange herausgezögert worden.

Tamas Sulyok Ungarn — Ungarns Staatspräsident Tamas Sulyok machte mit seiner Unterschrift am Dienstag den Weg zu Schwedens Nato-Beitritt frei. (Archivbild) - keystone

Die Zustimmung erfolgte schliesslich erst nach einem Besuch Kristerssons bei Ungarns Regierungschef Viktor Orban. Bei diesem wurden mehrere Vereinbarungen zur Rüstungszusammenarbeit verkündet. Unter anderem kauft Ungarn vier neue Kampfjets vom Typ Jas 39 Gripen aus Schweden.

Vor Ungarn hatte vor allem die Türkei lange den schwedischen Nato-Beitritt blockiert. Das Land gab die erforderliche Zustimmung am Ende erst, nachdem Schweden stärkere Anstrengungen im Kampf gegen Terrororganisationen zugesagt hatte.

Ankara ging es dabei vor allem um die auch von der EU als Terrororganisation eingestufte kurdische Arbeiterpartei PKK. Zudem trieb die US-Regierung ein Verfahren zum Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei voran.

Nach Finnland tritt auch Schweden dem Verteidigungsbündnis bei

Unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine hatte sich Schweden 2022 nach langjähriger militärischer Bündnisfreiheit dazu entschlossen, eine Mitgliedschaft in der Nato zu beantragen.

Mit dabei war auch Finnland, das bereits im April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheissen wurde. Eine Zeremonie in Brüssel zur Aufnahme Schwedens ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur für den kommenden Montag geplant.