Deutschland schliesst wegen Corona-Krise ab Montag teilweise die Grenzen
Deutschland schliesst wegen der Coronavirus-Pandemie teilweise seine Grenzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Warenverkehr und Berufspendler nicht betroffen - Bundesweit zwölf Corona-Tote.
Am Montagmorgen werden vorübergehend wieder Grenzkontrollen an den Grenzen zu Frankreich, Österreich, der Schweiz, Luxemburg und Dänemark eingeführt, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Sonntag in Berlin ankündigte. Es gehe dabei darum, die Infektionsketten zu durchbrechen. In Deutschland starben nach jüngsten Angaben zwölf Menschen an der Lungenkrankheit Covid-19. Mehrere Bundesländer verschärften ihre Massnahmen im Kampf gegen die Pandemie.
Die Grenzkontrollen greifen laut Seehofer ab Montagmorgen um 08.00 Uhr. Die Dauer der Massnahmen sei noch nicht absehbar. «Wir werden jetzt einmal beginnen und dann werden wir sehen, wie sich die Situation entwickelt und wie lange man sowas beibehalten muss», sagte der Bundesinnenminister.
Wie Seehofer sagte, geht es bei den Grenzkontrollen um den Reiseverkehr. Reisende «ohne triftigen Reisegrund» würden an den Grenzen abgewiesen. Der Warenverkehr und auch der Grenzübertritt für Berufspendler bleibe hingegen möglich. Deutsche, die sich noch in einem der betroffenen Länder befinden, hätten «selbstverständlich das Recht, wieder in ihr Heimatland einzureisen». Auch ausländische Staatsbürger mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland dürften wieder einreisen.
Seehofer rief zugleich alle Bundesbürger auf, «nicht notwendige Reisen unbedingt zu unterlassen». Aussenminister Heiko Maas (SPD) riet von Reisen ins Ausland ab. «Das Risiko, dass Sie Ihre Rückreise aufgrund der zunehmenden Einschränkungen nicht mehr antreten können, ist in vielen Destinationen derzeit hoch», erklärte der Minister.
Bei der Auswahl der Länder mit den Grenzkontrollen spielte laut Seehofer auch die Risikoeinstufung des Coronavirus eine Rolle. Die Nachbarländer Niederlande, Polen und Tschechien fallen deshalb zunächst nicht unter die Kontrollen. Sollten sich hier Notwendigkeiten ergeben, sei er aber bereit, auch über weitere Grenzkontrollen zu sprechen.
Auch Frankreich kündigte an, von Montag an die Kontrollen an der Grenze zu Deutschland zu verstärken. Das Innenministerium in Paris sprach am Sonntag nicht von einer Schliessung der Grenzen, sondern teilte mit, die Grenzübertritte würden auf das strikt Notwendige zurückgefahren. Der Warenverkehr solle aber aufrecht erhalten bleiben und Pendler sollten weiterhin passieren dürfen.
Die Massnahmen dienten dazu «den Austausch zwischen unseren beiden Ländern, der nicht absolut notwendig ist, einzuschränken, um die Verbreitung des Virus einzudämmen», erklärte Innenminister Christophe Castaner. Wegen der Coronavirus-Epidemie hatten bereits mehrere EU-Länder ihre Grenzen abgeriegelt.
In Deutschland gibt es laut der in der US-Stadt Baltimore ansässigen Johns-Hopkins-Universität inzwischen mehr als 5400 Corona-Infektionen. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts starben bislang zwölf Menschen an der von dem Virus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19.
Mehrere Bundesländer verschärften am Wochenende ihre Massnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus. In Nordrhein-Westfalen müssen nach Angaben der Landesregierung von Montag an alle Bars, Clubs, Diskotheken, Spielhallen, Theater, Kinos und Museen schliessen.
Auch in Hamburg wird das öffentliche Leben weiter eingeschränkt. Dort sind von Montag an vorläufig alle Veranstaltungen und Versammlungen verboten, wie die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz mitteilte. Zudem werden auch in Hamburg alle Bars, Clubs, Diskotheken und Spielhallen sowie Theater, Museen, Kinos und Schwimmbäder geschlossen.
Zuvor waren in Berlin bereits ähnliche Massnahmen in Kraft getreten. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte an, am Montag den Katastrophenfall im Freistaat auszurufen. Das solle helfen, alle staatlichen Aufgaben besser zu bündeln, sagte Söder dem BR. Ausgangssperren seien «derzeit nicht geplant». Das öffentliche Leben in Bayern soll aber noch weiter eingeschränkt werden, wie aus Regierungskreisen in München verlautete. Demnach sollen ab Dienstag Bars, Clubs, Kinos, Zoos und Schwimmbäder geschlossen werden.
Von Montag an werden zudem alle Inseln in der Nord- und Ostsee für Touristen abgeriegelt. Darauf einigten sich die Regierungschefs von Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen am Sonntag, wie die Staatskanzlei in Hannover mitteilte. Hintergrund der Entscheidung sei, dass die Gesundheitssysteme der Inseln nicht auf eine grössere Zahl von Coronavirus-Infizierten vorbereitet seien.
In Mecklenburg-Vorpommern sollen die Massnahmen schrittweise eingeführt werden. Berufspendler seien von den Zugangsbeschränkungen ausgenommen, hiess es. Auch die Versorgung der Inseln mit Waren werde weiterhin sichergestellt.
