Selenskyj besucht Weltstrafgericht in Den Haag

Keystone-SDA
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Niederlande,

Wolodymyr Selenskyj traf gestern überraschend in den Niederlanden ein. Heute besucht er den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

Selenskyj in den Niederlande
Wolodymyr Selenskyj (M), Präsident der Ukraine, betritt den Plenarsaal in Den Haag zu einem Treffen mit Mitgliedern des Senats und des Repräsentantenhauses. Remko De Waal/ANP/dpa - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Der Internationale Strafgerichtshof hat im März Haftbefehl gegen Putin erlassen.
  • Jetzt stattet Wolodymyr Selenskyj Den Haag einen Besuch ab.
  • Er unterhielt sich am Donnerstag auch mit dänischen Abgeordneten.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag besucht. Der Präsident wurde am Donnerstag von Gerichtspräsident Piotr Hofmanski empfangen.

Das Weltstrafgericht hatte im März einen internationalen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen in der Ukraine.

Wegen des Aggressionskrieges und Kriegsverbrechen hat Selenskyj erneut eine strafrechtliche Verfolgung Russlands gefordert. Ohne Gerechtigkeit sei kein Friede möglich, sagte er am Donnerstag in Den Haag.

Als Vorbild eines Tribunals nannte er die Nürnberger Prozesse gegen die deutschen Nationalsozialisten nach dem Zweiten Weltkrieg. «Ein dauerhafter Frieden ist nur möglich, wenn wir die Aggressoren auch zur Verantwortung ziehen», sagte Selenskyj.

Putin
dpatopbilder - Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin ist lebenslang gültig. Foto: Uncredited/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa - sda - Keystone/Pool Sputnik Kremlin/AP/Uncredited

«Natürlich hätten wir alle heute lieber einen anderen Wladimir hier in Den Haag gesehen», sagte er zu Beginn seiner Rede und verwies damit auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Selenskyjs Vorname ist die ukrainische Form des Namens.

Selenskyj lobte den Einsatz des Internationalen Strafgerichtshofes mit Sitz in Den Haag. Dieser hatte bereits kurz nach der russischen Invasion Ermittlungen eingeleitet und auch im März einen internationalen Haftbefehl gegen Putin wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen erlassen. Selenskyj zeigte sich überzeugt, dass Putin tatsächlich auch nach Den Haag vor das Gericht gebracht werde.

Selenskyjs erster Niederlande-Besuch

Selenskyj war am Vorabend überraschend in den Niederlanden eingetroffen. Er sollte am Donnerstag eine Rede halten zum Thema «Kein Frieden ohne Gerechtigkeit für Ukraine.» Später waren auch Gespräche mit Premier Mark Rutte und Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren geplant. Es ist der erste Besuch des Präsidenten in den Niederlanden.

Am Morgen war Selenskyj im Parlament empfangen worden. Er sprach auch mit Abgeordneten. Die Niederlande haben der Ukraine bisher militärische Hilfe in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro für ihren Kampf gegen den Angriffskrieg Russlands geliefert.

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