Selenskyjs Reisediplomatie vor Friedensgipfel – Nacht im Überblick
Wolodymyr Selenskyj macht fleissig Werbung für die Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz. Die Geschehnisse aus der Nacht in der Übersicht.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat beim Sicherheitsforum in Singapur für eine Beteiligung der Staaten Südostasiens am Friedensgipfel in der Schweiz geworben. Er habe sich sowohl mit dem kommenden Präsidenten Indonesiens, Prabowo Subianto, als auch mit dem Staatschef von Osttimor, José Ramos-Horta, zu Gesprächen über eine Teilnahme an der Friedenskonferenz getroffen, teilte Selenskyj am Samstag auf seinem Telegramkanal mit.
Selenskyj dankte Ramos-Horta für seine Zusage, persönlich an dem Gipfel am 15./16. Juni teilzunehmen. Er hoffe auch auf die Teilnahme Indonesiens auf höchster Ebene, schrieb er. Geplant ist zudem noch ein Treffen mit Singapurs Präsidenten Tharman Shanmugaratnam.
Die Reise Selenskyjs dient vor allem der Mobilisierung von Unterstützung im südostasiatischen Raum für die Ukraine. Das seit mehr als zwei Jahren von einem russischen Angriffskrieg getroffene Land setzt darauf, dass an der Friedenskonferenz in der Schweiz möglichst viele Staaten weltweit teilnehmen. So hofft Kiew, den Druck auf Russland zu erhöhen, um Moskau zu Zugeständnissen zu zwingen.
Italien: Selenskyj nimmt auch an G7-Gipfel teil
Selenskyj nimmt daher nach Angaben der italienischen Regierung auch am G7-Gipfel in knapp zwei Wochen teil. Ein Sprecher von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bestätigte der Deutschen Presse-Agentur entsprechende Medienberichte. Unklar blieb, ob Selenskyj persönlich in Apulien erwartet oder per Video zugeschaltet wird.
In den vergangenen Monaten war Selenskyj immer wieder persönlich zu Spitzentreffen gereist, um für mehr Unterstützung seines Landes im Abwehrkampf gegen die russischen Angreifer zu werben oder um mit anderen Staaten Sicherheitsabkommen zu schliessen. Im vergangenen Jahr war er zum Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben grossen westlichen Industrienationen ins japanische Hiroshima gereist. Seine persönliche Teilnahme wurde jedoch erst kurz vor Beginn des Gipfeltreffens bekannt. Auch andere Reisen bestätigten sich erst nach seiner Ankunft.
Die Siebenergruppe besteht aus den USA, Kanada, Japan, Grossbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland. Meloni führt in diesem Jahr den Vorsitz. Der Gipfel findet vom 13. bis 15. Juni in einem Luxushotel in der süditalienischen Region Apulien statt.
Orban preist rechte Parteien in Europa als Friedensstifter
Im Europawahlkampf pries Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban derweil rechte Parteien als diejenigen an, die ein baldiges Ende des russischen Krieges gegen die Ukraine herbeiführen könnten. Mit dem Erstarken rechter und rechtspopulistischer Parteien in Europa und dem möglichen Wahlsieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA würden diese Kräfte eine «transatlantische Friedenskoalition» schaffen, sagte der Rechtspopulist am Samstag auf einer Wahlveranstaltung vor mehr als 10 000 Anhängern in Budapest.
Der seit 2010 amtierende Regierungschef hat Ungarn zum Moskau-freundlichsten Land der EU gemacht. Immer wieder verhindert oder verwässert er mit Vetodrohungen Sanktionsbeschlüsse der Union gegen das kriegführende Russland. Ungarn ist deswegen in der EU weitgehend isoliert.
Ukraine: Wasserkraftwerk am Dnipro in «kritischem Zustand»
Zugleich richtet Russland jeden Tag weitere Verwüstungen in der Ukraine an. Das bei einem russischen Raketenangriff beschädigte Wasserkraftwerk an einem Stausee des Dnipro bei Saporischschja ist nach Behördenangaben nun in «kritischem Zustand». Spezialisten müssten die Sicherheit des dazugehörigen Damms untersuchen, sagte der Militärgouverneur von Saporischschja, Iwan Fedorow, im ukrainischen Fernsehen. «Derzeit ist der Verkehr vom linken Ufer zum rechten Ufer vollständig gesperrt, sodass der Verkehr für die Anwohner eingeschränkt ist.»
Das Kraftwerk wurde in den vergangenen Monaten mehrfach zum Ziel russischen Beschusses. Bei einem massiven Raketenangriff Ende März brach ein Brand aus. Das Kraftwerk wurde stark beschädigt und musste eine Zeit lang abgeschaltet werden. In der Nacht zum Samstag schlugen erneut Raketen in der Anlage ein. Anschliessend wurde der Damm für den Verkehr vorübergehend gesperrt.
Das wird am Sonntag wichtig
Selenskyj tritt beim Sicherheitsforum in Singapur. Es wird erwartet, dass er dort einmal mehr für seine «Friedensformel» wirbt, die einen Rückzug Russlands aus allen besetzten Gebieten der Ukraine vorsieht.
