Sieg von Recep Tayyip Erdogan: Wurden die Wahlen manipuliert?
Nach dem Sieg von Erdogan werden vermehrt Stimmen laut, wonach die Wahlen manipuliert worden seien. Ein Überblick.
Das Wichtigste in Kürze
- Äusserst knapp ging Erdogan an den türkischen Präsidentschaftswahlen als Sieger hervor.
- Erdogan-Anhänger weltweit jubeln, während Kritiker Manipulation wittern.
Seit Sonntagabend ist es offiziell: Recep Tayyip Erdogan ist der 13. Präsident der Türkei und damit seit 20 Jahren im Amt. Mindestens fünf Jahre werden nun hinzukommen.
Das Wahlresultat war knapp: Während sich Kemal Kilicdaroglu 48,1 Prozent der Stimmen sicherte, waren es bei Erdogan deren 51,9. Auf Twitter wittern zahlreiche Nutzer Wahlmanipulation. Was ist dran?
OSZE: Ungerechtfertigte Vorteile für Erdogan
Viel, wenn es nach der Beobachtermission der OSZE und des Europarats geht. Diese wies am Montag auf «ungerechtfertigte Vorteile» hin. Ausserdem habe unter Medien eine Voreingenommenheit bestanden. Zudem hätten Einschränkungen der Meinungsfreiheit zu ungleichen Wettbewerbsbedingungen geführt.
Bereits vor und während der Wahl gab es vermehrt Meldungen über Manipulation. So vermeldete eine Frau in Istanbul, dass sie ihre seit acht Jahren verstorbene Mutter auf einer Wahlliste entdeckt habe. Ein Anwalt klagte zudem, dass im Dörfchen Yazlica Wahlbeobachter angegriffen worden seien.
Vor einigen Tagen wurde berichtet, wie spanische Wahlbeobachter von den Behörden festgenommen und ausser Landes gebracht worden seien. Der Vorfall soll sich in der Stadt Siirt in der Südost-Türkei zugetragen haben.
Zuvor machten Meldungen die Runde, wonach es in Hakkari zu skandalösen Ereignissen gekommen sei. So habe die Grüne-Links-Partei eigentlich drei Sitze gewonnen. In Zusammenarbeit mit lokalen Beamten und dem Gouverneur hätten AKP-Kandidaten dennoch versucht, eines der Mandate für sich zu gewinnen.
Kritik an Abläufen
Schon am 15. Mai hatten Wahlbeobachter Kritik an den Abläufen der Türkei-Wahl geäussert, berichtete die «Frankfurter Rundschau». Auch hier war von «ungerechtfertigten Vorteilen» bei der medialen Berichterstattung die Rede.
Grund: Die meisten grossen türkischen Medienhäuser stellen sich voll und ganz hinter die amtierende Regierung. Viele sind gar staatlich kontrolliert.
Ein Twitter-Nutzer munkelt, dass das Wahlergebnis bewusst so knapp ausgefallen war. So erscheine das Ergebnis realistischer.
It's called a rigged election. Erdogan was never going to lose, he's smarter by making it appear contested when it really never was.
— Eric Manstein (@EricManstein4) May 29, 2023
Wahlbehörde sieht keine Ungereimtheiten
Die oberste türkische Wahlbehörde widerspricht. Nach der Stichwahl kommunizierte sie, dass es zu keinen grösseren Problemen gekommen sei. Die Wahl sei weitgehend friedlich verlaufen.
Ob und inwiefern die Wahlen in der Türkei tatsächlich manipuliert wurden, dürfte nur schwer in Erfahrung zu bringen sein. Fest steht, dass zahlreiche Stellen Missstände vermeldeten.
