Svenja Schulze nach Tempolimit Interview in der Kritik
Auf die Frage, ob Deutschland ein Tempolimit braucht, machte Umweltministerin Svenja Schulze in einem Interview keine Kritik. Dies sorgt für Kritik.
Das Wichtigste in Kürze
- Svenja Schulze, deutsche Umweltministerin, erntet auf Twitter Spott und Kritik.
- Ihr Sekretär verteidigt sie: «Ihre Antwort war absolut richtig.»
Weil sie ihre Position zu einem möglichen Tempolimit auf deutschen Autobahnen nichts ausreichend klar gemacht haben soll, steht Umweltministerin Svenja Schulze nun in der Kritik.
Schulze hatte in einem Interview in der ZDF-Sendung «Berlin direkt» am Sonntagabend mehrmals auf eine Arbeitsgruppe zum Klimaschutz im Verkehr und auf Verkehrsminister Andreas Scheuer verwiesen, ohne zu beantworten, wie sie selbst dazu steht. Dafür erntete sie Spott und Kritik – besonders im sozialen Netzwerk Twitter.
«Absolut richtig»
Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth verteidigte die Ministerin: «Es war absolut richtig, dass Svenja Schulze die Frage nach dem Tempolimit offen gelassen hat. Klimaschutz im Verkehr ist weitaus komplexer», schrieb er. Eine Absage an ein Tempolimit sei jetzt «genauso falsch wie Zustimmung».
Die deutschen Sozialdemokraten hatten 2007 auf einem Parteitag mit knapper Mehrheit beschlossen, sich für ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde einzusetzen.
Mit einem solchen Tempolimit beschäftigt sich nun eine Arbeitsgruppe innerhalb einer Kommission, die von der Regierung in Berlin eingesetzt wurde.
Empfehlungen der Kommission gibt es noch nicht, sie sollen Ende März vorliegen. Allerdings hat Verkehrsminister Scheuer einem Tempolimit bereits eine Absage erteilt: Es sei «gegen jeden Menschenverstand».
