Thüringer BSW: Nehmen «Beurteilung» aus Berlin sehr ernst

Die Thüringer BSW-Spitze um Katja Wolf hat in Deutschland auf die massive Kritik von Sahra Wagenknecht und deren Umfeld reagiert. Der Landesvorstand nehme «die Beurteilung des BSW-Bundesvorstandes hinsichtlich der Ergebnisse, die in den Sondierungsgesprächen erreicht wurden, sehr ernst», heisst es in einer Mitteilung. Sie bilde die Grundlage für die Arbeit in den kommenden Tagen.

Wagenknecht und andere BSW-Bundespolitiker hatten die Sondierungsergebnisse von CDU, BSW und SPD in Thüringen und ausgehandelte Formulierungen zu friedenspolitischen Fragen in den vergangenen Tagen deutlich kritisiert. In einem Beschluss forderte der Bundesvorstand die Thüringer auf, aussenpolitische Positionen in Koalitionsverhandlungen zu konkretisieren – oder in die Opposition zu gehen.

In der Erklärung des Thüringer BSW heisst es weiter, der Landesvorstand habe sich intensiv auf die Koalitionsverhandlungen vorbereitet. Ziel sei, für Thüringen eine stabile Regierung zu bilden und die Ziele im Wahlprogramm in den zukünftigen Koalitionsvertrag einzubringen.

«Insbesondere geht es um Frieden, denn nur er schafft die Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in unserer Demokratie», heisst es in dem Papier. Um den zentralen Forderungen des BSW mehr Nachdruck zu verleihen, sollten die Bürgerinnen und Bürger in einen breiten Dialog eingebunden werden.