Rennen um May-Nachfolge: Erfolg für Johnson
Der ehemalige britische Aussenminister Boris Johnson ist klar auf Kurs May-Nachfolge. Die Frage ist: Wer tritt gegen ihn an? Und was sagen am Ende die Parteimitglieder?
Das Wichtigste in Kürze
- Im Rennen um das Amt des Parteichefs der britischen Konservativen und Premierministers ist Boris Johnson in der ersten Wahlrunde als klarer Favorit bestätigt worden.
Drei Kandidaten schieden am Donnerstag aus dem Rennen um die Nachfolge von Theresa May aus.
Der frühere Aussenminister Johnson erhielt 114 Stimmen. Weit dahinter folgte an zweiter Stelle mit 43 Befürwortern der aktuelle Aussenminister Jeremy Hunt. Eine Runde weiter sind auch Innenminister Sajid Javid und Umweltminister Michael Gove sowie Ex-Brexitminister Dominic Raab und Gesundheitsminister Matt Hancock. Überraschend schaffte es auch Entwicklungshilfeminister Rory Stewart in die zweite Runde.
Nicht mehr im Rennen sind Ex-Arbeitsministerin Esther McVey, Mark Harper und die ehemalige Ministerin für Parlamentsfragen, Andrea Leadsom. Sie schafften es nicht, mindestens 17 Stimmen aus der Fraktion auf sich zu vereinen.
Weiter ausgesiebt wird am Dienstag, wenn 33 Befürworter für ein Weiterkommen notwendig sind. Die Abstimmungen in der Fraktion sind geheim. Deshalb werden auch weitere Überraschungen nicht ausgeschlossen.
Bis Ende nächster Woche soll die Anzahl der Kandidaten auf zwei reduziert werden, die sich dann in einer Stichwahl den rund 160.000 Parteimitgliedern stellen sollen. Wer neuer Tory-Parteichef und damit Premierminister wird, soll in der Woche ab dem 22. Juli feststehen.
Es gilt als ausgemacht, dass Johnson in die Stichwahl gehen wird. Die grosse Frage ist nun: Wer kann sich als ernsthafter Konkurrent Johnsons etablieren? Derzeit gilt Hunt als wahrscheinlichster Kandidat, doch auch Javid werden noch Chancen ausgerechnet.
Johnson will das Abkommen über den EU-Austritt nachverhandeln. Das kündigte er am Mittwoch in London zum Auftakt seiner Kampagne an. Ein «besserer Deal» sei möglich, sagte Johnson. Er wolle keinen Austritt ohne Abkommen, aber das Land müsse sich darauf vorbereiten, um den Druck auf die Verhandlungspartner in Brüssel zu erhöhen.
«Es ist wichtig, robust, entschlossen und entschieden zu sein», sagte Johnson. Zudem müsse die Austrittsfrist am 31. Oktober auf jeden Fall eingehalten werden.
Brüssel hat jedoch bereits mehrfach klargemacht, dass es keine Nachverhandlungen über den Austrittsvertrag geben kann. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wiederholte diese Position erst in dieser Woche. Der Vertrag müsse respektiert werden, wer auch immer der nächste britische Premierminister sein werde, sagte Juncker im Gespräch mit dem Portal Politico.
May war mit der Vereinbarung über den EU-Austritt drei Mal im Parlament gescheitert und als Konsequenz vergangene Woche als Parteichefin zurückgetreten. Eigentlich hätte der EU-Austritt des Landes bereits am 29. März erfolgen sollen; zwei Mal musste er verschoben werden. Die Briten hatten sich im Juni 2016 in einem historischen Referendum mit knapper Mehrheit für den Brexit ausgesprochen.
