Ukraine Auf dem Weg in die EU: Beitrittsverhandlungen beginnen

Die ukrainische Führung hat den Start der Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union begrüsst. «Heute ist der Tag, auf den wir alle lange und hart hingearbeitet haben – die gesamte Mannschaft der Ukraine», sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft vor seinem Amtssitz in Kiew am Dienstag.

Das Land habe nun die definitive Gewissheit, ein vollwertiges Mitglied der EU zu werden. Dabei erinnerte der Staatschef an die Unterzeichnung des Beitrittsgesuchs am fünften Tag der russischen Invasion Ende Februar 2022.

Mit Selenskyj waren Regierungschef Denys Schmyhal und Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk auf dem Video zu sehen. «Viele haben gesagt, das ist nicht mehr als ein Traum», sagte Selenskyj.

Nach «Tausenden von Treffen und Telefonaten» habe Kiew jedoch die Bedingungen für die Aufnahme der Gespräche dank der Entschlossenheit des ukrainischen Volkes erfüllt. «Wir werden dieses Ziel – wie auch alle anderen unsere Ziele – definitiv erreichen», sagte Ministerpräsident Schmyhal.

Parlamentspräsident Stefantschuk meinte, dass die Ukraine den Prozess in Rekordzeit absolvieren werde. «Wir haben alle notwendigen Gesetze verabschiedet und werden das auch weiter tun, damit die Ukraine nie wieder vom europäischen Haus gelöst wird», unterstrich Stefantschuk. Der ukrainische Beitritt sorge für eine stabile und sichere Zukunft Europas.

Die Ukraine hatte kurz nach dem russischen Überfall vor über zwei Jahren ein Beitrittsgesuch bei der Europäischen Union gestellt. Das osteuropäische Land wurde bereits im Juni 2022 ein offizieller Beitrittskandidat; Ende 2023 empfahl der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs die Aufnahme von Beitrittsgesprächen.

Dabei war die Ukraine bereits vor der russischen Invasion nach dem Pro-Kopf-Einkommen das ärmste Land Europas. Daten des Internationalen Währungsfonds nach erreicht die Ukraine gerade einmal ein Drittel des Niveaus des ärmsten EU-Staates Bulgarien.

Wie lange es nach einem Start der Gespräche bis zum EU-Beitritt dauern könnte, ist völlig offen. Theoretisch kann ein Beitrittskandidat auch nie Mitglied werden.

Bei der Ukraine gilt es derzeit so auch als ausgeschlossen, dass sie vor dem Ende des russischen Angriffskriegs EU-Mitglied wird. Denn dann könnte Kiew nach Artikel 42, Absatz 7 des EU-Vertrags militärischen Beistand einfordern – und die EU wäre Kriegspartei.