UN-Ermittler fordern Untersuchung von Kriegsverbrechen im Jemen

Die «Straffreiheit» für diese «Verstösse und Misshandlungen» könne nicht weiter hingenommen werden, erklärte eine 2017 vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Kommission am Dienstag in Genf. Eine geheime Liste von Menschen, «die für völkerrechtliche Verbrechen verantwortlich» sein könnten, wurde an UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet übergeben.

«Die internationale Gemeinschaft muss aufhören, diese Verstösse und die untragbare humanitäre Lage zu ignorieren», forderte der Vorsitzende der UN-Experten, Kamel Jendoubi. Den Konfliktparteien werden in dem Bericht, der an den UN-Menschenrechtsrat übergeben werden soll, unter anderem willkürliche Tötungen, Folter, die Rekrutierung von Kindersoldaten sowie Vergewaltigung und andere sexuelle Gewaltverbrechen vorgeworfen.

Jendoubi forderte «objektive und unabhängige Untersuchungen», um die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen. Die UN-Experten berichten zudem, wie Luftangriffe, wahlloser Beschuss, Scharfschützen und Landminen die Zivilbevölkerung in vielen Teilen des Landes terrorisieren.

Im Jemen herrscht seit 2015 Krieg zwischen den von Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi und den Huthi-Rebellen, hinter denen der Iran steht. Nach UN-Angaben wurden in dem Konflikt bereits mehr als 10.000 Menschen getötet, unter ihnen tausende Zivilisten. 3,3 Millionen Menschen wurden in die Flucht getrieben.

Jemens Regierung und die von Saudi-Arabien geführte Koalition lehnen eine Zusammenarbeit mit den UN-Experten bisher ab. Die Ermittler gründen ihre Ergebnisse eigenen Angaben zufolge auf mehr als 600 Interviews mit Opfern und Zeugen sowie auf frei zugängliche Dokumente.

In dem Bericht fordern die UN-Ermittler einen Stopp der Waffenlieferungen an die verschiedenen Konfliktparteien. Die USA, Grossbritannien, Frankreich, Iran und andere müssten sich sonst möglicherweise wegen der Beihilfe zu Verstössen gegen das Völkerrecht verantworten.