Ursula von der Leyen geht auf grosse Marathon-Werbetour
In Brüssel begibt sich Ursula von der Leyen heute auf grosse Überzeugungstour. Mit ihren Visionen für die EU will sie möglichst viele Fraktionschefs überzeugen.
Das Wichtigste in Kürze
- Ursula von der Leyen wirbt heute im Europaparlament den ganzen Tag für sich.
- Mit Anhörungen bei den Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen stellt sie ihre Pläne vor.
Heute Mittwoch startet Ursula von der Leyen ihre grosse Werbetour im Europaparlament in Brüssel. Im Verlauf des Tages trifft sich die amtierende Verteidigungsministerin und nominierte Präsidentin der EU-Kommission mit den Fraktionen der Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen.
Am Nachmittag steht auch ein Treffen mit dem neuen EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli an. Mit der Vorstellung ihrer Visionen und Pläne für Europa will die 60-Jährige zudem bei den Fraktionsvorsitzenden für sich werben.
Die Anhörungen mit der liberalen und grünen Fraktion (12 und 16.30 Uhr) sollen sogar live übertragen werden, um gegen allfällige Hinterzimmer-Vorwürfe vorzugehen. Man wolle sie «kennenlernen und die Öffentlichkeit daran teilhaben lassen», meint etwa Grünen-Sprecher, Sven Giegold, laut «Bild».
Unmut im Europaparlament
Von der Leyen war vergangene Woche von den Staats- und Regierungschefs als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Im Europaparlament ist der Unmut aber gross. Man hätte sich lieber die Nominierung eines Spitzenkandidaten der Parteien bei der EU-Wahl gewünscht.
Ihre Wahl am 16. Juli ist darum noch lange nicht in Stein gemeisselt. Zurzeit soll von der Leyen rund 250 Unterstützer hinter sich haben. Für die absolute Mehrheit von 374 Stimmen (bei aktuell 747 Mitgliedern) fehlen ihr aber noch einige Stimmen.
Unter anderem die Abgeordneten der SPD haben kurz nach ihrer Nominierung angekündigt, sich von ihr zu distanzieren. Und auch die Grünen sind sich unsicher und wollen Zugeständnisse von der Deutschen hören.
Macron und Orban überzeugt
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich stark für ihre Kandidatur eingesetzt. Als Kommissionspräsidentin würde von der Leyen nämlich die engere militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU vorantreiben.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban kann sich vor Begeisterung fast nicht halten. «Wir haben eine deutsche Familienmutter, die Mutter von sieben Kindern an die Spitze der Kommission gewählt», jubelte er nach ihrer Nominierung.
