Viele EU-Staaten wählen das neue Europäische Parlament
Die Europawahl steht vor der Tür und rechte Parteien könnten in vielen EU-Staaten stark abschneiden.
Das Wichtigste in Kürze
- Rechte Parteien könnten in vielen EU-Staaten bei Europawahl stark abschneiden.
- Die Europawahl ist die demokratische Abstimmung weltweit über Staatsgrenzen hinweg.
In den meisten EU-Staaten wird an diesem Sonntag das neue Europäische Parlament gewählt. Umfragen zufolge dürften in etlichen der 27 EU-Staaten rechte Parteien stark abschneiden, unter anderem in Österreich, Frankreich und Italien.
Rund 360 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind wahlberechtigt. Gewählt wird schon seit Donnerstag, als die Niederlande abstimmten. Es geht insgesamt um Mandate für 720 Abgeordnete.
Abgesehen von der Parlamentswahl in Indien ist die Europawahl die grösste demokratische Abstimmung weltweit – und die einzige Direktwahl über Staatsgrenzen hinweg.
Die erste Prognose für die Sitzverteilung des neuen Europaparlaments wird am Sonntag voraussichtlich zwischen 20.15 und 20.30 Uhr bekanntgegeben.
Vorläufige Ergebnisse nach 23 Uhr erwartet
Die ersten vorläufigen Ergebnisse aus einigen EU-Staaten werden nach 23.00 Uhr erwartet.
Allein in Deutschland sind 65 Millionen Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Laut Umfragen können CDU und CSU in Deutschland damit rechnen, die Europawahl mit grossem Vorsprung zu gewinnen.
In mehreren deutschen Städten gingen Menschen am Tag vor der Wahl gegen Rechtsextremismus und für Demokratie auf die Strasse. Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen hatte dazu unter anderem in Berlin, Hamburg, München, Köln und Dresden aufgerufen.
Proteste gegen Rechtsextremismus
Allein in Berlin kamen nach Angaben der Polizei etwa 15'000 Menschen zusammen.
Der Wahlkampf war bis zuletzt auch durch Angriffe auf Politiker geprägt. In Dresden wurde am Samstag ein AfD-Politiker angegriffen. Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sagte nach einer körperlichen Attacke am Freitagabend mehrere Termine ab.
Die 65 Jahre alte CDU-Politikerin von der Leyen bewirbt sich für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission. In der Regel kann den Spitzenposten diejenige europäische Parteienfamilie besetzen, die bei der Europawahl insgesamt am besten abschneidet.
Von der Leyen kandidiert
Von der Leyen hat den Posten seit 2019 inne. Als Kommissionspräsidentin ist sie Chefin von rund 32'000 Mitarbeitenden, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen. Zudem sitzt sie bei fast allen grossen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 als EU-Repräsentantin mit am Tisch.
