Von der Leyen wirbt für stärkere internationale Rolle Europas
Das Wichtigste in Kürze
- Künftige EU-Kommissionspräsidentin beklagt «Alleingänge» mächtiger Staaten.
- Ursula von der Leyen fordert eine geopolitische Kommission.
- Das europäische Budget für die Aussenpolitik soll um 30 Prozent erhöht werden.
«Ich sehe die Notwendigkeit für stärkere Institutionen und effektiveres multilaterales Handeln.» Dies sagte von der Leyen am Dienstag zum Auftakt des Friedensforums in Paris. Derzeit sei «viel zu oft das Gegenteil der Fall», beklagte sie. «Mächtige Staaten machen Alleingänge, und andere Mächte steigen auf.»
«Ich will eine echte geopolitische Kommission aufbauen», sagte von der Leyen in der Eröffnungsrede zu dem zweitägigen Forum weiter. Europa müsse gemeinsam seine Werte verteidigen. Sie sprach sich erneut dafür aus, das europäische Budget für die Aussenpolitik um 30 Prozent zu erhöhen.
Zu dem Friedensforum hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eingeladen. Auf der Gästeliste stehen Staats- und Regierungschefs aus rund 30 Ländern. Auch Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) nimmt teil.
Bei der Veranstaltung geht es um Themen wie den Multilateralismus, die Cyber-Sicherheit und die Friedensbemühungen für den Nahen Osten. Auch Handelskonflikte und der Klimaschutz sollen zur Sprache kommen. Macron hatte das Friedensforum anlässlich des 100. Jahrestages zum Ende des 1. Weltkriegs im vergangenen Jahr ins Leben gerufen.