Wahlkampffinale: Scholz optimistisch - Merz redet in München
Ein kurzer, aber harter Wahlkampf neigt sich dem Ende zu. Kanzler Olaf Scholz zeigt sich trotz schlechter Umfragewerte optimistisch. Merz spricht in München.
Am Sonntag wird gewählt – nach einem kurzen und harten Wahlkampf. Der Kanzler zeigt sich zum Abschluss trotz anhaltend mieser Umfragewerte siegessicher. Die Union will in München Stimmung machen.
Spitzenkandidaten und Parteien umwerben auch am letzten Tag vor der Bundestagswahl unentschlossene Wählerinnen und Wähler. «Ich glaube nicht an Wunder, sondern an einen Wahlsieg», sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in seiner Heimatstadt Potsdam. «Ich bin überzeugt, es wird diesmal so sein, dass ganz viele sich erst im Wahllokal entscheiden».
Er setze darauf, dass viele der SPD beide Stimmen geben würden, «damit wir stark genug sind und damit die Regierung unter meiner Führung fortgesetzt werden kann». In Umfragen lag die SPD in den vergangenen Monaten immer klar hinter der Union und der AfD.
Befragungen zeigen, dass rund ein Fünftel der Wähler aber noch unentschieden war, ob und wen sie wählen. Am Sonntag sind rund 59 Millionen Menschen wahlberechtigt.
Union mit Merz & Söder beim Münchner Finale
Wahlkampfabschluss der Union mit Merz und Söder in München: Am späten Nachmittag sind CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz, der CSU-Vorsitzende Markus Söder und CSU-Spitzenkandidat Alexander Dobrindt Hauptredner beim Wahlkampfabschluss im Löwenbräukeller in München. Die Union gilt als Favorit bei der Wahl.
Scholz optimistisch für Erfolg im Wahlkreis in Potsdam: Scholz gab sich optimistisch für einen Erfolg in seinem Wahlkreis in Potsdam. «Ich bin ganz sicher, dass der Wahlkreis von mir erneut gewonnen werden kann – so wie beim letzten Mal», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Die Stimmung ist danach». Scholz tritt als Direktkandidat in Potsdam unter anderem gegen Grünen-Aussenministerin Annalena Baerbock an.
Er besuchte am Morgen einen Wahlkampfstand in der Innenstadt und sprach mit Bürgerinnen und Bürgern – allerdings war das Interesse eher gering.
Der Kanzler zog eine positive Bilanz des kurzen Wahlkampfes. «Der Wahlkampf war ganz beeindruckend und hat mir Spass gemacht», sagte er. Viele Bürger hätten Interesse, sich zu informieren.
Scholz fordert Absenkung des Wahalters
Bei einer Veranstaltung in Brandenburg an der Havel setzte sich Scholz für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre auch bei Bundestagswahlen ein. «In vielen Ländern ist das ja schon der Fall und bei vielen kommunalen Wahlen in Deutschland auch. Es hat gut funktioniert und alle Vorurteile darüber waren nicht richtig», sagte er. Allerdings müsse für die Absenkung das Grundgesetz geändert werden. «Es ist die CDU, die noch nicht überzeugt ist», so Scholz.
TV-Speeddating zum Wahlkampfabschluss: Selbst am Abend geht das Werben um Wählerstimmen weiter. Bei einem «Speed-Dating» der Sender ProSieben und SAT können Bürger die Kanzlerkandidaten befragen. Neben Scholz sind Grünen-Kandidat Robert Habeck und die AfD-Kandidatin Alice Weidel dabei. Merz liess sich aus Termingründen entschuldigen.
Umfragen sehen Union an der Spitze – aber teils unter 30 Prozent: Die Union ist Wahlumfragen zufolge zwar deutlich stärkste Kraft. Doch sahen manche Institute sie zuletzt auch unter der wichtigen Marke von 30 Prozent.
Regierungsbildung wird zur Herausforderung
Die Regierungsbildung dürfte gemessen an den Umfragen eine grosse Herausforderung werden. Merz strebt eine Zweierkoalition mit SPD oder Grünen an – während CSU-Chef Markus Söder eine schwarz-grüne Koalition strikt ablehnt.
Sollten mehrere kleine Parteien über die Fünf-Prozent-Hürde kommen, dürfte die Union auf einen dritten Koalitionspartner angewiesen sein. Dies könnte wie bei der gescheiterten Ampel eine grössere Instabilität bedeuten. Bundestag wird kleiner – rund 100 Abgeordnete weniger: Der neue Bundestag wird wegen einer Reform deutlich schlanker sein als bisher.
Die Zahl der Abgeordneten wurde auf 630 begrenzt – mehr als 100 weniger als aktuell. Der kurze Winterwahlkampf war zuletzt geprägt von der Debatte über eine Begrenzung der Migration. Zweites grosses Thema war die schwächelnde Wirtschaft.
Demonstrationen in mehreren deutschen Städten: In mehreren deutschen Städten waren am Tag vor der Wahl Demonstrationen geplant. Sie richten sich – wie in Hamburg und Hannover – gegen rechts oder rufen wie etwa in Kiel zu Vielfalt und Toleranz auf.
