Wahlsieger Wilders lehnt Premierminister-Amt ab
Geert Wilders wird nicht der nächste niederländische Premierminister. Auf Twitter verkündet der Wahlsieger seinen Verzicht.
Das Wichtigste in Kürze
- Geert Wilders verzichtet auf das Amt des niederländischen Premierministers.
- Auf Twitter beklagt er den fehlenden Rückhalt seiner Koalition.
Der Rechtspopulist Geert Wilders und seine PVV gewannen die Wahl in den Niederlanden. Doch nun macht der 60-Jährige einen Rückzug: Er verzichtet auf das Amt des Premierministers, wie er auf X, vormals Twitter, mitteilt.
Er könne nur Premier werden, wenn alle Parteien der Koalition ihn unterstützten, schreibt er. «Das war nicht der Fall.» Mit einer rechten Regierung habe er erreichen wollen, dass es weniger Immigration und weniger Asyl in den Niederlanden gebe. Er verzichte auf das Amt, um das Ziel zu erreichen.
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl im November war die Partei für die Freiheit von Wilders mit Abstand stärkste Fraktion geworden. Sie braucht aber mindestens zwei weitere Parteien für eine Mehrheit. Doch seine beiden möglichen Partner, die rechtsliberale VVD des scheidenden Ministerpräsidenten Mark Rutte sowie die Mitte-Rechts-Partei NSC, hatten es abgelehnt, unter Wilders eine Koalition zu bilden.
In den vergangenen Tagen hatten sich die Parteichefs aber darauf geeinigt, die Verhandlungen über die Bildung einer Koalition wieder aufzunehmen. Einzelheiten über diese Einigung sollen erst Donnerstag bekannt gegeben werden.