Weiteres Urteil im Patentstreit um iPhone in München erwartet
Morgen Donnerstag geht der Patentstreit um das iPhone in eine neue Runde. Es wird ein Urteil aus München erwartet.
Das Wichtigste in Kürze
- Morgen steht fest, ob bei der iPhone-Suchfunktion eine Patenverletzung besteht.
- Aplle bestreitet eine Verletzung des Patentrechts vehement.
Im Patentstreit zwischen Apple und dem Chiphersteller Qualcomm will das Landgericht München am Donnerstag eine weitere Entscheidung verkünden. Dabei geht es um die allgemeine Suchfunktion auf dem iPhone («Spotlight»), die nach Ansicht von Qualcomm auf einem Patent des Unternehmen beruht. Apple bestreitet eine Patentverletzung.
Im Dezember hatte das Gericht Apple bereits den Verkauf der iPhone-Modellreihen 7, 8 und X in seinen deutschen Filialen verboten und Qualcomm Schadenersatz wegen Patentverletzung zugesprochen. Damals ging es um eine Qualcomm-Technik, die den Stromverbrauch des Smartphones besser anpasst und so die Akkulaufzeit verlängert. Apple legte gegen das Urteil Rechtsmittel ein.
Teuere Lizenzgebühren
Das Münchner Landgericht verhandelt schon seit einem Jahr über den Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm. Die beiden US-Konzerne prozessieren auch in den USA, China und Grossbritannien gegeneinander.
Apple warf Qualcomm zu teure Lizenzgebühren vor und rüstet inzwischen viele Smartphones mit Intel-Chips aus. Qualcomm verklagte Apple vor vielen Gerichten – in Deutschland nicht nur in München, sondern auch in Mannheim – wegen Patentverletzung. In Mannheim setzte sich zuletzt Apple durch.
Spotlight-Suchfunktion
Mit der Spotlight-Suchfunktion auf dem iPhone erhält der Benutzer schon beim Eintippen der ersten Buchstaben Vorschläge für mögliche Suchwörter in seinen Kontakten, Mails, Musiktiteln oder Apps. Bei einem anderen Patent geht es darum, dass der Benutzer des Handys sich bei der Suche nach einem Kontakt nicht vorab entscheiden muss, ob er telefonieren oder eine Mitteilung schicken will, sondern erst später den Kommunikationsweg festlegt, ob per Anruf, SMS oder via E-Mail.
Apple hatte von 2011 bis 2016 fast ausschliesslich Kommunikationschips von Qualcomm in seine iPhone-Modelle eingebaut. Inzwischen verwendet Apple in seine neuen Modelle LTE-Chips von Intel. Die Hauptprozessoren im iPhone stellt Apple selbst her.
