Weltkriegsgedenken und Ringen um EU Reformpaket
Jeden zweiten Sonntag vor der Adventszeit wird den Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft gedenkt. Emmanuel Macron reist dafür nach Berlin.
Das Wichtigste in Kürze
- Merkel und Macron treffen sich an einem Gedenktag zu Gesprächen.
- Dabei dürfte es vor allem um die Vorschläge für EU-Reformen gehen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron wird zum Gedenken an die Kriegstoten und zu Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel am Sonntag in Berlin erwartet. Zunächst ist mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einem früheren Ostberliner Kino eine Begegnung mit Jugendlichen beider Länder geplant, wo es anlässlich des vor 100 Jahren zu Ende gegangenen Ersten Weltkriegs um «100 Ideen für den Frieden» gehen soll.
Danach wird Macron wie auch Merkel an einer Zeremonie zum Volkstrauertag teilnehmen. Der Volkstrauertag ist ein staatlicher Gedenktag – immer zwei Sonntage vor dem ersten Advent. Er wird in Deutschland schon seit 1919 begangen – ursprünglich, um Solidarität mit den Hinterbliebenen der Opfer des Ersten Weltkriegs zu zeigen. Inzwischen gedenkt man aller Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft.
Anschliessen treffen sich Merkel und Macron im Kanzleramt. Dabei dürfte vor allem um die Vorschläge für EU-Reformen gehen – einig ist man sich bei der Einführung eines gemeinsamen Budgets der 19 Euro-Staaten, um die Währungsunion krisenfester zu machen.
Zudem soll bis Dezember eine Entscheidung über die Umwandlung des Rettungsfonds ESM in einen dauerhaften Europäischen Währungsfonds fallen. Strittig ist zwischen Berlin und Paris eine Digitalsteuer in der EU, die vor allem die grossen US-Internetkonzerne treffen würde. Die deutsche Seite fürchtet Vergeltungsmassnahmen von US-Präsident Donald Trump, zum Beispiel gegen deutsche Automobilkonzerne.
Insgesamt drängt die Zeit für gemeinsame Reformen, da der Austritt Grossbritanniens aus der EU neue Verwerfungen mit sich bringen könnte und bei der Europawahl im Mai rechtspopulistische Parteien weiter gestärkt werden könnten. Das würde Reformen deutlich erschweren.
