Darum zittert Donald Trump vor einer Briefwahl
US-Präsident Donald Trump fürchtet sich vor einer Briefwahl. Vordergründig wegen Betrugsversuchen, hintergründig wohl wegen Wählerstimmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der US-Präsident hat am Donnerstag eine Verschiebung der Wahlen aufs Tapet gebracht.
- Eine Verschiebung der US-Wahlen ist institutionell aber kaum möglich.
- Donald Trump fürchtet sich vor einem Verlust der Wählerstimmen durch eine Briefwahl.
Eine Verschiebung der US-Präsidentschaftswahlen? Bis Donnerstag hielt selbst Donald Trump dagegen.
Doch dann die Kehrtwende: Auf Twitter schrieb der 45. US-Präsident, dass mit einer Briefwahl die Wahl von 2020 die «fehlerhafteste und betrügerischste Wahl» in der US-Geschichte werde. Und wirft die Frage auf: «Die Wahl verschieben, bis die Menschen richtig und in Sicherheit wählen können?»
With Universal Mail-In Voting (not Absentee Voting, which is good), 2020 will be the most INACCURATE & FRAUDULENT Election in history. It will be a great embarrassment to the USA. Delay the Election until people can properly, securely and safely vote???
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 30, 2020
Und dann die Kehrtwende der Kehrtwende: «Ich will keine Verschiebung. Ich will eine Wahl haben», sagte Trump noch am selben Tag vor Journalisten in Washington.
Dies, nachdem reichlich Gegenwind dem Präsidenten entgegenblies – und dies vor allem auch aus den eigenen Reihen. So sagte etwa der Trump-Vertraute Senator Lindsey Graham: «Ich denke nicht, dass eine mögliche Verschiebung der Wahl eine gute Idee wäre.»
Wahltermin im November gesetzt
Ohnehin: Eine Verschiebung der Wahl wäre kaum durchsetzbar. Das sieht auch der Senatsmehrheitsführer und Trump-Parteikollege Mitch McConnell so: Die Wahl am 3. November sei in Stein gemeisselt. «Wir haben immer unsere Präsidentschaftswahl pünktlich abgehalten – egal ob Krieg, Wirtschaftskrise oder Bürgerkrieg.»
Im Bundesgesetz von 1845 ist festgelegt, dass alle vier Jahre am Dienstag nach dem ersten Montag im November gewählt wird. Eine Verschiebung des Datums würde einen Akt des Kongresses erfordern, der sich zurzeit in Mehrheitshand der Demokraten befindet.
Dies dürfte auch der Präsident wissen. Und trotzdem hat Donald Trump die Idee nun selbst aufs Tapet gebracht. Grund ist: Er will den Ausgang der Wahl schon jetzt in Zweifel ziehen, sollte er tatsächlich abgewählt werden.
Eine Abwahl von Trump ist nicht auszuschliessen, im Gegenteil. Seine Umfragewerte sind im Sinkflug.
Wäre Verschiebung nicht besser?
Doch wäre ob der grassierenden Coronavirus-Pandemie eine Verschiebung nicht doch die bessere Option? Zumal aufgrund des Virus kein wirklicher Wahlkampf, wie in den vergangenen Jahren, stattfinden konnte und kann.
Dies wäre nur temporär um einige Wochen möglich, denn am 20. Januar wird der neue Präsident vereidigt, komme was wolle. Damit endet am Mittag dieses Tages die Präsidentschaft von Donald Trump und dessen Vize Mike Pence.
Aber auch die sonst nachrückende Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gäbe ihr Amt bereits am 3. Januar ab. Dies, da auch die Bundeswahlen für die Abgeordneten verschoben würden.
Dann würde voraussichtlich der ranghöchste Senator Chuck Grassley als Präsident vereidigt. Eine nie dagewesene Verfassungskrise sondergleichen wäre die Folge. Kaum vorstellbar, dass es die USA so weit kommen lassen würden.
Angst von Donald Trump vor Briefwahl unbegründet
Eine briefliche Wahl ist hingegen in der aktuellen Lage kaum zu vermeiden. Das Risiko, das an einem Tag Hunderttausende an die Wahlurne strömen und sich womöglich mit dem Coronavirus infizieren, wäre fatal.
Doch Donald Trump hat bereits mehrmals geäussert, dass er wenig von einer Briefwahl hält. Er glaubt, durch eine Briefwahl komme es zu einem grossflächigen Wahlbetrug. Vielmehr dürfte ihm aber ein schlechteres Abschneiden sorgen machen.
Die Republikaner könnten bei einer Briefwahl schlechter abschneiden, da bei einem Urnengang vor allem ethnische Minoritäten und Junge fernbleiben. Eine briefliche Wahl würde die Beteiligung erhöhen und damit der Wähleranteil für die Demokraten, so hoffen zumindest die Trump-Gegner.
Doch eine Datenanalyse von «FiveThirtyEight» kommt zu einem anderen Ergebnis. Zwar würde eine Wahl per Post eine leichte Zunahme der Wahlbeteiligung begünstigen. Dies aber auf beiden Seiten.
