So wird das Impeachment gegen Donald Trump erfolgreich
US-Präsident Donald Trump droht eine Amtsenthebung. Doch der Weg dahin ist langwierig. Trump hat drei Möglichkeiten, mit einem blauen Auge davonzukommen.
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Das Wichtigste in Kürze
- Gegen US-Präsident Trump wurden Voruntersuchungen zu einem Impeachment eingeleitet.
- Dies wegen einem heiklen Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj.
- Noch steht das Verfahren ganz am Anfang des ganzen langwierigen Prozesses.
Feuer im Dach des Weissen Hauses! Dem US-Präsidenten Donald Trump droht eine Amtsenthebung. Dies, nachdem die oppositionellen Demokraten offenbar genügend Nachweise für einen Amtsmissbrauch vorliegen haben.
Am Ursprung steht die Whistleblower-Affäre um ein Telefonat des Präsidenten mit dem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj. Demnach hat Trump bei Selenskyj ersucht, eine Untersuchung gegen den Sohn von Präsidentschafts-Spitzenkandidat Joe Biden in der Ukraine einzuleiten.
Hunter Biden war während der Zeit, als sein Vater Vizepräsident der USA war, für eine ukrainische Gasfirma tätig. In diesem Unternehmen soll es zu Korruptionsfällen gekommen sein. Hunter Biden wurde jedoch nichts nachgewiesen.
Trotzdem ist der Fall brisant. Denn das Telefonat belegt, dass Donald Trump eine Einmischung in die Wahlen 2020 angeregt hat. Und dies von einer ausländischen Macht.
Doch obwohl vieles auf einen Machtmissbrauch Trumps hinweist, spricht vieles dafür, dass Trump mit einem blauen Auge davonkommen wird.
So kommts zum Impeachment gegen Donald Trump
Derzeit sind wir noch ganz am Anfang vom ganzen Impeachment-Verfahren – bei den Vorermittlungen. Dies haben die Demokraten am letzten Dienstag eingeleitet.
Nun ermitteln sechs Ausschüsse gemeinsam. In dieser Untersuchung sollen Zeugen vernommen, Beweismaterial ausgewertet und gegebenenfalls Anschuldigungen gegen Trump ausformuliert werden.
Diese Beweise müssen dann dem Justiz-Kommitee vorgelegt werden, welches dann entscheidet, ob genügend Beweismaterial vorliegt. Wenn nicht, kommt Trump mit einem blauen Auge davon.
Gibt es genügend Beweise, legt das Justiz-Kommitee dem Repräsentantenhaus den Antrag auf ein Impeachment vor. Sollte das Repräsentantenhaus keine Mehrheit finden, auch dann kommt Trump mit einem blauen Auge davon.
Kommt die Mehrheit zustande, wird sich der Senat mit dem Verfahren weiterbefassen.
Interessant zu wissen: Im Repräsentantenhaus sind die oppositionellen Demokraten mit 235 Sitzen in der Mehrheit. Trumps Republikaner verfügen über lediglich 199 Sitze.
«Gerichtsverhandlung» im Senat
Im Senat gleicht das Impeachment-Verfahren einer Gerichtsverhandlung. Die Senatoren werden zu Beginn die Verfahrensregeln festlegen und Verantwortliche für die Anklage ernennen. Diese Verantwortlichen werden daraufhin den Fall dem Senat darlegen. Sozusagen die «Staatsanwaltschaft» im Verfahren.
Die Senatoren fungieren in diesem Verfahren als «Geschworene». Auf Trumps Seite werden seine Anwälte die Verteidigung übernehmen.
Am Ende der «Gerichtsverhandlung» werden die «Geschworenen» (Senatoren) ein Urteil fällen. Damit Donald Trump als «schuldig» gesprochen werden kann, braucht es Zweidrittel der Senatorenstimmen. Wird dies nicht erreicht, kommt Trump mit einem blauen Auge davon.
Wenn doch, dann wird der US-Präsident des Amtes enthoben. Es wäre das erste erfolgreiche Impeachment gegen einen Präsidenten.
In diesem Fall würde Vizepräsident Mike Pence das Präsidentenamt übernehmen. Dies wohl bis zu den Wahlen im Herbst 2020.
Eine Zweidrittelmehrheit im Senat ist jedoch eher unwahrscheinlich. Trumps Republikaner verfügen über 53 der 100 Senatorensitze. Um Trump aus dem Amt zu jagen, müssten sie mindestens 20 republikanische Verbündete gewinnen.
