28 Ständeräte beantragen ausserordentliche Session wegen Corona
In bereits drei Wochen könnte die Bundesversammlung an einer ausserordentlichen Session tagen. 28 Mitglieder des Ständerates haben eine solche beantragt.
Das Wichtigste in Kürze
- 28 Ständeräte haben eine ausserordentliche Session beantragt.
- Beratungsgegenstand wäre ausschliesslich die Corona-Krise.
Schon in drei Wochen könnten die eidgenössischen Räte an einer ausserordentlichen Session tagen. 28 Mitglieder des Ständerats haben eine solche beantragt, wie es in einem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben heisst. Die Ratsbüros entscheiden am Donnerstag.
Beratungsgegenstand wäre ausschliesslich die Corona-Krise, insbesondere Entwürfe des Bundesrates oder einer Kommission zu einem Erlass. Wann und wo eine solche Session der Bundesversammlung stattfinden könnte, ist noch unklar. Die Suche nach einem Standort, wo die Hygiene- und Abstandsregeln des Bundes eingehalten werden könnten, ist im Gang.
Bundesversammlung soll Corona-Massnahmen berücksichtigen
Das Datum sei so festzusetzen, dass eine geordnete Vorberatung durch die Kommissionen möglich ist. Anschliessend sollen die Räte unter Berücksichtigung der hygienischen und logistischen Auflagen geordnet zusammentreten können. So heisst es im ständerätlichen Antrag.
Vorzugsweise sei die vorgesehene Sondersession vom 4. bis 8. Mai durch eine ausserordentliche Session zu ersetzen.
«In der herrschenden ausserordentlichen Notlage soll das Parlament seinen verfassungsmässigen Beitrag zur Überwindung der Krise leisten». So begründen die Ständeräte ihren Antrag.
