Altwis und Hitzkirch erhalten 2,4 Millionen für Zusammenschluss
Die beiden Gemeinden Altwis und Hitzkirch möchten fusionieren. Dafür erhalten sie einen Beitrag von dem Kanton Luzern.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Gemeinden Altwis und Hitzkirch möchten ab dem 1. Januar 2021 zusammengehören.
- Der Kanton Luzern zahlt den Gemeinden eine Fusionsbeitrag von 2,4 Millionen Franken.
- Dieser soll vor allem für die unterschiedlichen Steuerfüsse verwendet werden.
Die Gemeinden Altwis und Hitzkirch streben eine Fusion an. Der Regierungsrat habe das Beitragsgesuch für die Fusion der Gemeinden Altwis und Hitzkirch behandelt, teilte das Luzerner Justizdepartement am Donnerstag mit. Der Kanton Luzern hält den Zusammenschluss für förderungswürdig.
Der Fusionsbeitrag beläuft sich auf 2,4 Millionen Franken. Der Kantonsbeitrag werde in den Jahren 2021 bis 2023 etappiert entrichtet.
Es bestehe das Risiko, dass Altwis seine Handlungsfähigkeit einbüsse, wird Justiz- und Sicherheitsdirektor Paul Winiker in der Mitteilung zitiert. Zwar stehe die Gemeinde mit ihren rund 400 Einwohnern dank Sparmassnahmen und eines Sonderbeitrags des Kantons heute besser da.
Altwis Zukunft sei ungewiss
Dennoch sei die Zukunft von Altwis ohne Fusion ungewiss. Das betreffe auch die personelle Situation und drohende Vakanzen in öffentlichen Ämtern. Die Vereinigung ist laut der Regierung eine sinnvolle Weiterführung der bislang grössten Fusion des Kantons, als sich 2009 Hitzkirch, Gelfingen, Hämikon, Mosen, Müswangen, Retschwil und Sulz zusammenschlossen.
Die Gemeinderäte der beiden Fusionsgemeinden seien mit dem Kantonsbeitrag einverstanden. Damit anerkenne die Regierung die Wichtigkeit der Fusion für das Hitzkirchertal und für den Kanton Luzern. Die beiden Gemeinden hatten bereits 2013 einen Zusammenschluss angestrebt.
Damals brach der Gemeinderat von Hitzkirch die Fusionsverhandlungen ab. Er begründet dies damit, dass die Fusion mittelfristig zu einer Steuererhöhung geführt hätte. Die beiden Gemeinden hatten damals 10 Millionen Franken vom Kanton gefordert, um während 15 bis 20 Jahren ohne fusionsbedingte Steuererhöhung auszukommen.
Mit dem nun gesprochenen Kantonsbeitrag sollte der Steuerfuss von Hitzkirch trotz der Fusion über vier Jahre unverändert bleiben. Altwis passt seinen Steuerfuss an jenen von Hitzkirch an.
Urnenabstimmung für März 2020 geplant
Der geplante Zusammenschluss geht nun in die Vernehmlassung. Die Urnenabstimmung ist für Ende März 2020 geplant, der Zusammenschluss auf den 1. Januar 2021.
Seit 2004 haben im Kanton Luzern 17 Gemeinden fusioniert, der genehmigte Zusammenschluss von Altishofen und Ebersecken per 2020 eingeschlossen. Damals bestand der Kanton noch aus 107 Gemeinden. Vor allem viele kleinere Gemeinden fusionierten.
Derzeit läuft neben dem Projekt Altwis und Hitzkirch auch das Fusionsprojekt von Willisau und Gettnau. Schliesst sich Altwis Hitzkirch an, gäbe es nur noch eine Gemeinde mit weniger als 500 Einwohnern, nämlich Honau.
