Bemühungen zur Abwendung der WTO-Krise gescheitert
Trotz intensiver diplomatischer Bemühungen konnte eine Krise bei der WTO nicht abgewendet werden. Das Streitschlichtungsverfahren ist derzeit stillgelegt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA blockieren die Ernennung neuer Richter für das Streitschlichtungsverfahren.
- Dadurch kam dieses jetzt zum Erliegen.
- Die WTO konnte trotz intensiver diplomatischer Bemühungen nichts dagegen unternehmen.
Trotz intensiver diplomatischer Bemühungen ist es den Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO) nicht gelungen, den drohenden Stillstand eines wichtigen Gremiums abzuwenden. Das teilte Generaldirektor Roberto Azevêdo am Dienstag mit.
Die letzte Ratssitzung der 164 Mitgliedslieder in diesem Jahr war zuvor nach zwei Tagen vorzeitig beendet worden. Ursprünglich waren drei Tage angesetzt.
Weil die USA die Ernennung neuer Berufungsrichter seit Jahren blockieren, ist die Berufungsinstanz im Streitschlichtungsverfahren nicht mehr funktionsfähig. Das Mandat von zwei der drei verbliebenen Richter lief am Dienstag aus.
Berufungen sind nur möglich, wenn mindestens drei Richter im Amt sind. «Die Situation bedeutet nicht das Ende des auf Regeln basierenden Streitschlichtungsverfahrens», betonte Azevêdo. Einige Mitgliedsländer arbeiteten bereits an Übergangslösungen.
