Berner Stadtparlament versinkt im Abstimmungschaos
Eine Debatte über die Finanzierung einer Velokampagne wird im Berner Stadtrat abgebrochen. Dabei sollte bei der Sitzung eigene Fehler ausgebügelt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Veloverkehr sorgt im Berner Stadtparlament für hitzige Debatten.
- Eine Abstimmung über zusätzliche Gelder wurde abgebrochen.
Bei einer hitzigen Debatte um den Veloverkehr hat sich der Berner Stadtrat heillos verfahren. Eine Abstimmung über zusätzliche Gelder für eine dreijährige Velokampagne endete im Chaos. Schliesslich entschied sich das Parlament dafür, die Sitzung abzubrechen.
33 Ratsmitglieder stimmten für den Abbruch, 28 dagegen und sechs enthielten sich. Es war das einzig hieb- und stichfeste Resultat der hitzigen Debatte.
Stadtrat sollte eigenen Fehler ausbügeln
Das Geschäft stand von Anfang an unter einem schlechten Stern, denn eigentlich hätte der Stadtrat einen Fehler aus dem Jahr 2017 ausbügeln sollen.
Damals bewilligte der Stadtrat 350'000 Franken für eine dreijährige Velokampagne, aber nicht die ursprünglich geforderten 750'000 Franken. Die GFL/EVP-Fraktion hatte irrtümlich einem Kürzungsantrag zugestimmt, wie sich später herausstellte.
Am Donnerstag lag nun der Verpflichtungskredit für die restlichen 400'000 Franken vor. Die Sache wurde im Rat sehr kontrovers diskutiert. Es lagen Nichteintretens- und Kürzungsanträge vor.
Stimmenzähler sind sich uneinig
Mit Stichentscheid des Ratspräsidenten schien der Rat zunächst nicht auf das Geschäft eintreten zu wollen. Doch dann stellte sich heraus, dass bei den Stimmenzählern unklar war, wen sie genau zählen mussten. Der Ruf nach Wiederholung oder Wiedererwägung wurde laut.
Doch auch bei diesen und weiteren Entscheiden hatte der Fehlerteufel die Hand im Spiel. Es folgten Reihenweise Ordnungsanträge, lautstarke Diskussionen, lange Rechnereien - und wieder Unklarheiten. Schliesslich forderte ein Ratsmitglied den Abbruch der Sitzung.
Berner Stadtrat tagte in Ostermundigen
Für das Berner Stadtparlament kam am Donnerstag erschwerend dazu, dass es für einmal auswärts, in Ostermundigen tagte. Im Berner Rathaus sind Bauarbeiten im Gang.
Ostermundigen liebäugelt seit geraumer Zeit mit einer Gemeindefusion mit Bern. Da habe der Rat den Mundigern nun ein blamables Schauspiel geboten, befanden verschiedene Ratsmitglieder.
Nun wird sich der Berner Stadtrat an einer nächsten Sitzung mit dem guten Dutzend Velovorstössen abstrampeln müssen, die am Donnerstag liegen blieben.
