Bundesrat Guy Parmelin sieht sich nicht bloss als Agrarlobbyist

Bundesrat und Ex-Landwirt Guy Parmelin hat sich in einem Interview gegen den Vorwurf gewehrt, vor allem Politik für die Agrarlobby betreiben zu wollen. «Ich mache Wirtschaftspolitik im Interesse des ganzen Landes, nicht einer einzelnen Branche.»

Bereits als Nationalrat habe er ab und zu gegen die Position des Bauernverbands gestimmt, sagte der Waadtländer SVP-Politiker sowie frühere Landwirt und Winzer in einem am Samstag publizierten Interview der Tamedia-Zeitungen. Er werde die Politik des Gesamtbundesrats vertreten.

Natürlich interessiere er sich für die Landwirtschaft und er könne hier sicher Impulse geben. Für seinen Entscheid, im neuen Jahr vom Verteidigungs- ins Wirtschaftsdepartement zu wechseln, sei das aber nicht ausschlaggebend gewesen. «Im Gegenteil: Ich hätte Schwierigkeiten vermeiden können, wenn ich nicht gewechselt hätte.»

So sagte der 59-Jährige an die Adresse der Landwirtschaftskreise: Wenn er gewisse Erwartungen höre, die nun dort geäussert würden, dann müsse er bereits jetzt sagen: «Ich werde nicht alle Erwartungen erfüllen können.»

Laut eigenen Angaben ist sich Parmelin der Spannungen zwischen den Interessen der Landwirtschaft und der übrigen Wirtschaft gerade in der Freihandelspolitik bewusst. «Ich glaube aber, dass es Kompromisse geben kann. Und für solche Kompromisse werde ich kämpfen.» Parmelin verwies dabei auf das Freihandelsabkommen mit China. Die Landwirtschaft sei von Beginn weg in die Diskussionen eingebunden gewesen und habe am Ende auch hinter dem Abkommen stehen können.

Zu seinem Ziel als Wirtschaftsminister sagte Parmelin, er wolle, dass so viele Menschen wie möglich eine Stelle hätten. Dafür müsse die Schweiz in die Zukunft denken und die Folgen der Digitalisierung möglichst gut antizipieren. «Das hat man in der Vergangenheit zum Teil vernachlässigt. Eine Folge davon ist, dass wir heute zu wenig IT-Spezialisten haben.»