Bundesrat will neue Vertrauensstelle für Armeeangehörige schaffen
Bis Ende Jahr soll in der Schweizer Armee eine unabhängige Vertrauensstelle für Armeeangehörige geschaffen werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Eine neue Anlaufstelle soll Diskriminierung in der Armee entgegenwirken.
- Der geforderte Bericht zur Diskriminierung in der Armee
Eine neue Anlaufstelle soll die Achtung der Grund- und Menschenrechte in der Armee unterstützen. Diese soll sich etwa mit Fällen von Sexismus und Mobbing befassen.
Zudem werde die Fachstelle Diversity ausgebaut. Der Bundesrat werde demnächst darüber entscheiden, sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd. Das sagte Amherd am Dienstag im Nationalrat auf eine Forderung von SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf (ZH).
Nein zu Diskriminierung in der Armee – nein zum Bericht darüber
Seiler Graf verlangt, dass der Bundesrat in einem Bericht darlegt: In diesem soll erklärt werden, wie die Achtung der Menschen- und Grundrechte in der Führungs-, Ausbildungs- und Erziehungskultur in der Schweizer Armee verstärkt werden soll.
Amherd sagte, dass für die Armeeangehörigen die Menschenrechte auch während der Pflicht gelten würden. Niemand dürfe wegen des Geschlechts, der Sprache, einer Behinderung oder der sexuellen Orientierung diskriminiert werden. Das würde in der Armee entsprechend geschult. Der Rat lehnte schliesslich den von Seiler Graf geforderten Bericht mit 107 zu 81 Stimmen ab. Er ist damit von Tisch.
