Bundesversammlung: Parlament führt Frühjahrssession zu Ende
Bundesversammlung: Die drastischen Massnahmen im Kampf gegen das Coronavirus führen nicht zum Abbruch der Frühjahrssession der eidgenössischen Räte.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Massnahmen gegen das Coronavirus führen nicht zum Abbruch der Frühjahrssession.
- Das Parlament hat aber entschieden, die dritte Sessionswoche leicht abzukürzen.
Die Verwaltungsdelegation des Parlaments hat aber entschieden, die dritte Sessionswoche leicht abzukürzen.
Die Arbeit der Räte wird ausnahmsweise am Donnerstag mit den Schlussabstimmungen abgeschlossen. Die Sitzung vom Freitag wird abgesagt, wie es in einer Mitteilung vom Freitagabend heisst. Die für den Mittwoch geplanten Richterwahlen durch die Vereinigte Bundesversammlung werden verschoben.
Zudem werden die Massnahmen gegen die Verbreitung des neuen Coronavirus auch im Parlamentsgebäude verschärft. So werden Personen, die eine Zutrittskarte von einem Ratsmitglied erhalten haben, das Parlamentsgebäude nicht mehr betreten können. Auch die Diplomatentribüne wird geschlossen.
Die Ratsmitglieder können, als Massnahme des gegenseitigen Abstandhaltens, die Tribünen nutzen, um die Debatten zu verfolgen. Besonders exponierte Ratsmitglieder und solche, welche die Betreuung von Kindern sicherstellen müssen, können der Session fernbleiben.
