Coronavirus: Solothurn weist Demo-Bewilligung der Corona-Rebellen ab
Der Verein «Stiller Protest» hat im Mai zwei Demos gegen die Massnahmen gegen das Coronavirus angekündigt. Zumindest in Solothurn sind sie nicht willkommen.
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Das Wichtigste in Kürze
- Die Corona-Skeptiker und -Rebellen demonstrieren mittlerweile praktisch wöchentlich.
- Am 29. Mai ist in Solothurn eine Kundgebung geplant, eine Bewilligung wurde eingereicht.
- Erteilt wird diese wegen der Erfahrungen von früheren Demos allerdings nicht.
Das Coronavirus hat die Schweiz weiter im Griff, das Land befindet sich in der dritten Corona-Welle. Die Impfungen kommen noch immer bloss schleppend voran, die Menschen sind Massnahmen-müde.
Gegen die geltenden Massnahmen wie Abstand halten und Maskentragen wehren sich verschiedene Gruppen mit Demonstrationen. Die Gruppierung «Stiller Protest» organisierte bereits mehrere Demonstrationen, unter anderem in Schaffhausen, oder dieses Wochenende in Rapperswil-Jona SG. In Rapperswil wurde die Bewilligung zuerst erteilt, doch dann Ende März wieder entzogen.
Auch in Altdorf UR fand am 10. April eine vom «Aktionsbündnis der Urkantone» organisierte Demo statt, trotz fehlender Bewilligung.
Trotz den fehlenden Bewilligungen fanden sich jeweils mehrere Hundert Menschen zusammen, die das Verbot ignorierten. Lautstark wurde gegen die Massnahmen gegen das Coronavirus protestiert, ohne Masken oder Abstand.
Gesuche in Solothurn und Neuenburg eingereicht
Bereits sind für Mai zwei Demonstrationen angekündigt worden, in Solothurn und Neuenburg. Gemäss Angaben der Gruppe wurde an beiden Orten eine Bewilligung beantragt.
Dies bestätigen die beiden Gemeinden gegenüber Nau.ch.
In Solothurn sind die Demonstranten allerdings nicht willkommen. Solothurns Stadtpräsident Kurt Fluri sagt, dass die Demo am 29. Mai keine Bewilligung erhalten werde.
«Die Teilnehmenden halten sich erfahrungsgemäss nicht an die Corona-Vorschriften», begründet er gegenüber Nau.ch.
«Selbstverständlich appellieren wir an die Organisatorinnen und Organisatoren, die Kundgebung aufgrund der fehlenden Bewilligung nicht durchzuführen», so Fluri weiter.
Reicht Absage der Demo gegen Coronavirus?
Doch: Selbst bei einer offiziellen Absage dürften es doch ein paar Corona-Protestler nach Solothurn schaffen. Dies zeigte in der Vergangenheit etwa die Demo in Schaffhausen, welche eigentlich abgesagt wurde. Trotzdem kam es zu einem Protestmarsch, die Polizei musste eingreifen.
In der Romandie hält man sich noch bedeckt. Dort wurde die Demo für den 15. Mai angekündigt.
«Die Bewilligung wird momentan geprüft», bestätigt Emmanuel Gehrig, Mediensprecher der Stadt Neuenburg. Mehr könne zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden.
