Flaggenwechsel soll Blacklisting von Schweizer Schiffen verhindern

Für Schweizer Hochseeschiffe wird die Schweizer Flagge zum Risiko. Ihnen droht eine Schwarze Liste. Die Reeder sollen daher die Flagge wechseln können, auch wenn der Bund für das betreffende Schiff eine Bürgschaft gestellt hat. Das hat der Bundesrat am Freitag beschlossen.

Er reagiere damit auf die zurzeit hohe Gefahr einer Abwertung der Schweizer Flagge zur See und die damit verbundenen Risiken, schreibt er in einer Mitteilung. Die neue Regelung gilt ab dem 1. November.

Hintergrund sind die wirtschaftlichen Schwierigkeiten einer Schweizer Reederei. In dem Zusammenhang sind vergangenes Jahr überdurchschnittlich viele Schiffe unter Schweizer Flagge in europäischen Häfen festgehalten worden. Der Bundesrat rechnet nun damit, dass die Schweizer Flagge auf eine Liste der Flaggen mit riskanten Schiffen herabgestuft wird. Diese würde für Europa, Russland und Kanada gelten.

Das würde alle Schweizer Hochseeschiffe betreffen. Doch auch der Bund wäre betroffen, weil er für viele Schweizer Hochseeschiffe eine Bürgschaft eingegangen ist. Das Risiko des Bundes, dass es zu weiteren Bürgschaftsziehungen komme, würde sich weiter erhöhen, schreibt der Bundesrat. Deshalb erlaubt er den Reedereien, dem Blacklisting durch einen Flaggenwechsel auszuweichen. Ein allfälliger Einsatz der Schiffe für die Landesversorgung wird vertraglich abgesichert.