Für Ukraine: Schweiz tauscht Waffen-Liefertermin mit Deutschland
Die Schweizer Panzerabwehrwaffensysteme kommen ein Jahr später als geplant. Der frühere Termin wurde an Deutschland wegen einer Ukraine-Lieferung übergeben.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweiz hat einen Waffen-Liefertermin mit Deutschland zugunsten der Ukraine getauscht.
- Im Einklang mit der Neutralität erfüllte das VBS ein Ersuchen seitens Deutschlands.
- Die bestellten Panzerabwehrlenkwaffen werden somit erst 2026 an die Schweiz geliefert.
Die Schweiz erhält eine Lieferung von bestellten Panzerabwehrlenkwaffen ein Jahr später als geplant und damit erst 2026. Das Verteidigungsdepartement (VBS) hat zugestimmt, seinen früheren Liefertermin an Deutschland abzutreten, das ebenfalls Systeme dieses Typs bestellt hat. Berlin will die Waffensysteme an die Ukraine weitergeben.
Das VBS kam damit einem Ersuchen von Deutschland nach. Am Mittwoch wurde der Bundesrat über den Termin-Abtausch für die letzte Tranche der Lieferung der schultergestützten Panzerabwehrlenkwaffe (RGW90) informiert. Wie es in einer Mitteilung hiess. Das sei mit der Neutralität vereinbar.
Der Kauf der RGW90-Systeme des deutschen Herstellers Dynamit Nobel Defence GmbH wurde mit dem Rüstungsprogramm 2016 beschlossen. An die Schweiz ausgeliefert werden sollen die Systeme ab 2024 und 2025. Die letzte Tranche wird nun statt 2025 erst 2026 in die Schweiz gelangen.
Vereinbarkeit mit Neutralitätsverpflichtungen
Dieser Abtausch sei mit den Verpflichtungen der Neutralität vereinbar, hiess es. Denn die Waffensysteme befänden sich zu keinem Zeitpunkt in der Schweiz. Die Ausfuhrbestimmungen des Kriegsmaterialgesetzes sind deshalb nicht massgebend. Über die Festlegung von Lieferzeitpunkten kann das VBS entscheiden.
Es ist nicht das erste Mal, dass das VBS einem europäischen Land zugunsten von Waffenlieferungen an Ukraine den Vortritt lässt. 2022 trat es einen Liefertermin für schultergestützte Mehrzweckwaffen des Typs NLAW an Grossbritannien ab.
Solche Termin-Abtausche seien für die Schweiz eine Gelegenheit, wichtige Partner punktuell zu unterstützen. So hiess es in der Mitteilung, und dies unter Einhaltung der Neutralität und ohne Auswirkung auf die Einführung der Waffensysteme. Die Schweiz wolle die internationale sicherheitspolitische Zusammenarbeit stärken.
