GPS-Fusssender für mutmasslichen Solothurner Brandstifter
Im Kanton Solothurn gab es seit April mehrere Brände. Dem mutmasslichen Brandstifter soll nun ein GPS-Fussender angelegt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Dem mutmasslichen Brandstifter im Kanton Solothurn wird ein GPS-Fusssender angelegt.
- Seit April hat es in dem Kanton mehrere Brandstiftungen gegeben.
- Die Staatsanwaltschaft entschied, dass eine niederschwellige Wiederholungsgefahr besteht.
Ein mutmasslich mehrfacher Brandstifter im Kanton Solothurn soll mithilfe eines elektronischen GPS-Fusssenders überwacht werden. Den entsprechenden Antrag hat die Staatsanwaltschaft nach der Freilassung des 33-jährigen Schweizers aus der Untersuchungshaft beim Haftgericht gestellt.
Das Bundesgericht habe entschieden, dass zwar keine ausgeprägte, jedoch immerhin eine niederschwellige Wiederholungsgefahr bestehe, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Die Voraussetzungen für die Weiterführung von der Untersuchungshaft sei nicht gegeben.
Fusssender wird per Mobilfunknetz überwacht
Angesichts der erheblichen Sicherheitsrelevanz der Brandstiftungen ist die Anordnung von Ersatzmassnahmen gemäss Bundesgericht angebracht. Die Staatsanwaltschaft stellte beim Haftgericht die Anordnung von Ersatzmassnahmen. Der Entscheid des Haftgerichts steht noch aus. Die Staatsanwaltschaft hatte sich gegen die Freilassung des Mannes aus der Untersuchungshaft ohne Massnahmen gewehrt.
Konkret geht es um ein Electronic Monitoring (GPS-Standort-Überwachung). Die derzeitigen Formen dieser Überwachung basieren auf Radiowellen (Kurzstreckenfunk) sowie auf biometrischer oder satellitengestützter GPS-Technologie. Der elektronische Fusssender wird per Mobilfunknetz fernüberwacht.
Mutmasslicher Brandstifter ist Mitglied der Feuerwehr
Seit Anfang April gab es im solothurnischen Wasseramt vor allem an Wochenenden ein Dutzend Brände. Es gab bei den Bränden keine Verletzten. Ende Mail wurde der mutmassliche Brandstifter nach intensiven Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft festgenommen. Er war Mitglied einer Feuerwehr in der Region.
Der Schweizer kam in Untersuchungshaft – und wehrte sich bei der Beschwerdekammer des Obergerichts erfolgreich gegen die Verlängerung der Untersuchungshaft.
Unterdessen gab es in der Nacht auf Sonntag erneut einen Brand eines unbewohnten Spychers im Oekingen im Wasseramt. Der Brandalarm ging kurz vor 04.30 Uhr ein, woraufhin die Feuerwehr den Brand löschte. Am Gebäude und an einem Auto entstand grosser Sachschaden.
Die Ermittlungen würden in sämtliche Richtungen geführt, schrieb die Staatsanwaltschaft am Montag. Nähere Auskünfte dazu seien zurzeit nicht möglich.
