Basel-Stadt schreibt ein Plus von 106 Millionen Franken
Der Kanton Basel-Stadt meldet für das Jahr 2024 einen Überschuss von 106 Millionen Franken.
Der Kanton Basel-Stadt hat die Rechnung 2024 mit einem Überschuss von 106 Millionen Franken abgeschlossen. Das sind 39 Millionen mehr als budgetiert, wie die Basler Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) heute Donnerstag vor den Medien bekanntgab.
Das Budget 2024 sah ein Plus von 67 Millionen Franken vor.
Die finanzielle Situation des Kantons Basel-Stadt sei solide und trotz Steuersenkungen könne ein gutes Ergebnis präsentiert werden – wenn auch nicht so gut wie im Kanton Baselland, sagte Soland (SP).
Baselland schneidet besser ab
Der Landkanton hatte am Mittwoch statt einem Defizit überraschend ein Plus von 157 Millionen Franken präsentiert. «Für uns ist das ein erfreuliches Zeichen – auch ich bin ein bisschen überrascht.»
Insgesamt hat der Kanton Basel-Stadt im vergangenen Jahr 4,9 Milliarden Franken eingenommen. Er investierte 379 Millionen Franken. «Die Investitionen befinden sich immer noch auf einem hohen Niveau.», sagte Soland.
Neubau des Naturhistorischen Museums und Staatsarchivs
Zu den grössten Ausgaben zählen der Neubau des Naturhistorischen Museums und des Staatsarchivs mit 32 Millionen Franken, die Sanierung der Tramgleise für 31 Millionen Franken oder das Darlehen an das Universitätsspital Basel für seine Neubauten in der Höhe von 28 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionen betrug 90 Prozent.
Der höhere Anteil an der direkten Bundessteuer habe den Ausfall der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank sowie die unter dem Budget liegenden kantonalen Steuereinnahmen kompensiert, hiess es weiter.
Konkret fielen die Einnahmen aus der direkten Bundessteuer im Vergleich zum Budget um 92 Millionen Franken höher aus. Gleichzeitig lagen die kantonalen Steuereinnahmen insgesamt um rund 50 Millionen Franken unter Budget.
Einkommenssteuer tiefer als budgetiert
So waren die Einkommenssteuern um 53 Millionen Franken tiefer als budgetiert. Das sei die Folge des Steuerpakets in der Höhe von 112 Millionen Franken, das erstmals in der Rechnung 2024 sichtbar sei. «Da haben wir uns ein bisschen verschätzt.», sagte Soland.
Die Unternehmenssteuern gingen im Vergleich zur Rechnung 2023 um 225 Millionen Franken auf 711 Millionen Franken zurück. Damit sei aber gerechnet worden, da die Unternehmenssteuern 2023 aussergewöhnlich hoch ausgefallen seien, sagte Markus König, Leiter der Finanzverwaltung.
Die sieben Departemente gaben 14 Millionen Franken weniger aus als budgetiert. Gründe dafür sind unter anderem niedrigere Ausgaben für Prämienverbilligungen. Gleichzeitig verzeichnete der Kanton höhere Einnahmen bei der Mehrwertabgabe um 10 Millionen Franken.
Für 2025 ist ein Minus von 12 Millionen Franken budgetiert
Hingegen wurde für die Umsetzung des Massnahmenpakets Kinderbetreuung 15,5 Millionen Franken mehr ausgeben als budgetiert. Dies hat unter anderem mit dem Wachstum bei den Kitas mit Betreuungsbeiträgen zu tun.
Soland rechnet in den kommenden Jahren mit ausgeglichenen Ergebnissen, wie sie sagte. Für 2025 ist ein Minus von 12 Millionen Franken budgetiert. Ziel sei es, dem Grossen Rat in den kommenden Jahren positive Budgets vorzulegen.
Soland kam am Schluss nochmals auf das positive Ergebnis des Landkantons zu sprechen. Sie freue sich, dass der Partnerkanton ein derart positives Resultat vorweisen könne. «Wir hoffen, dass wir die Partnerschaft wieder stärken können – wenn beide auf einem ähnlichen Kurs sind.»
Es sei schwierig, wenn es einem Partnerkanton nicht gut gehe. Basel-Stadt habe darauf ja schon Rücksicht genommen, da man gemeinsame Trägerschaften wie die Universität Basel habe, sagte Soland.
