Kein Rekurs eingegangen: Moutier-Abstimmung fast rechtskräftig
Ende März wurde über die künftige Kantonszugehörigkeit von Moutier BE abgestimmt. Zur Rechtskräftigkeit des Resultats fehlt nicht mehr viel.
Das Wichtigste in Kürze
- Moutier BE will künftig dem Kanton Jura angehören.
- Das Resultat der kommunalen Abstimmung scheint demnächst rechtskräftig zu sein.
- Eine noch vor der Abstimmung eingereichte Beschwerde ist noch offen.
Gegen die kommunale Abstimmung über die künftige Kantonszugehörigkeit von Moutier BE ist beim Regierungsstatthalteramt des Berner Juras keine Beschwerde eingegangen. Nur eine Formalität verhindert noch, dass das Resultat der Abstimmung von Ende März bereits rechtskräftig ist.
Dabei geht es um eine bereits vor der Abstimmung eingereichte Beschwerde. Das teilte die Regierungsstatthalterin des Verwaltungskreises Berner Jura, Stéphanie Niederhauser, am Freitag mit. Die Beschwerde drehte sich um Aussagen einer Berner Grossrätin und wurde von Separatisten eingereicht.
Zwar haben die Beschwerde-Urheber Niederhauser aufgefordert, ihren Rekurs als zurückgezogen zu betrachten, geht von berntreuer Seite keine Beschwerde ein. Doch muss Niederhauser die Urheber laut ihren Aussagen noch offiziell benachrichtigen. Erst in etwa einer Woche kann die Beschwerde dann gelöscht werden.
