Mehr Zusammenarbeit für Solothurner Spitäler
Solothurns Regierung reagiert auf die finanzielle Schieflage der kantonseigenen Spitäler und veranlasst Massnahmen.
Die Solothurner Regierung hat einen Expertenbericht zur Situation der Solothurner Spitäler AG (soH) zur Kenntnis genommen und weitere Schritte veranlasst. Dem soH-Verwaltungsrat und kantonalen Stellen wurden Aufträge erteilt, um die Finanzierung der kantonseigenen Spitäler und die medizinische Versorgung sicherzustellen, wie der Kanton am Montag mitteilte.
Der seit Mitte Oktober vorliegende Bericht beurteilt Situation und Positionierung der soH, den Vorgehensplan des Regierungsrates sowie den Entwurf der neuen Eigentümerstrategie für die soH, wie es in der Mitteilung heisst. Zudem enthält er 14 Empfehlungen für das weitere Vorgehen.
Mit drei Akutspitälern, ambulanten Praxen und psychiatrischen Diensten sei der schnelle Zugang der Solothurner Bevölkerung zu medizinischer Versorgung garantiert. Die Hälfte der Behandlungen von Solothurnerinnen und Solothurnern bei Wahleintritten erfolge jedoch in ausserkantonalen Spitälern.
Für die Zukunft sei es ratsam, verstärkt überregional mit den Nachbarkantonen zu planen. Die soH sei mittelfristig in einer finanziell herausfordernden Situation, weil der Anteil an Zusatzversicherten tief und die Fallkosten hoch seien.
Regierungsrat veranlasst Massnahmen
Der Regierungsrat habe den Verwaltungsrat der soH und die zuständigen kantonalen Departemente beauftragt, die Empfehlungen «vertieft zu prüfen». Bis im Frühling 2025 werde eine neue Eigentümerstrategie erstellt, bis 2027 soll die Spitalliste überarbeitet werden.
Die kantonseigene soH steht in der Kritik, weil es immer wieder zu Freistellungen, Kündigungen sowie Beendigungen der Arbeitsverhältnisse im gegenseitigen Einvernehmen kam. Recherchen deckten zudem auf, dass der zurückgetretene CEO Martin Häusermann in den letzten Jahren verschiedene Funktionszulagen erhielt, zusätzlich zum Lohn von über 340'000 Franken.
Das Kantonsparlament hiess verschieden Vorstösse gut, die eine Aufklärung verlangten. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Solothurner Kantonsrats setzte im Oktober einen Sonderausschuss ein, der die Hintergründe prüft.
