Moutier feiert fünf Jahre nach erster Jura-Abstimmung
Die Stadt Moutier hat am Samstag fünf Jahre nach der ersten Abstimmung über den Kantonswechsel zum Jura ihr Festival de Liberté gefeiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Moutier feierte am Samstag ein erstes kleines Kantonswechsel-Jubiläum.
- Vor fünf Jahren entschied das Stimmvolk sich knapp zu einem Beitritt zum Kanton Jura.
- Die politischen Spannungen deswegen haben heute spürbar nachgelassen.
Die politische Spannung hat deutlich nachgelassen, nachdem die Stadt in der zweiten Abstimmung am 28. März 2021 definitiv entschieden hatte, dem Kanton Jura beizutreten.
Moutier soll «Brückenstadt» bleiben
Indem die Stadt Moutier Teil eines Agglomerationsprojektes des Delsberger Tals sein wolle, wolle sie weiterhin eine Brückenstadt mit den Gemeinden in ihrem Umkreis bleiben, erklärte Gemeinderat Valentin Zuber. Die Zusammenarbeit betreffe insbesondere die Sekundarschule, die Feuerwehr und die Heimhilfe.
«Moutier wird die kritische Grösse beibehalten», fügte Patrick Cerf hinzu, der seitens der Stadtverwaltung für den Transfer zuständig ist. Seiner Meinung nach werden die umliegenden Gemeinden die Verlierer sein, wenn die Zusammenarbeit eingestellt wird.
Der Transfer müsse schrittweise erfolgen. Einem etappenweisen Rückzug des Kantons Bern müsse ein Engagement des Juras gegenüberstehen, erklärte Laurent Coste, Sprecher von Moutier Ville Jurassienne: «Wir werden jede Politik der verbrannten Erde des Kantons Bern und jeden Versuch der Destabilisierung verurteilen», sagte er.
Historische Nacht 2017
Am 18. Juni 2017 hatten sich die Stimmberechtigten von Moutier in einer spannungsgeladenen Abstimmung mit 2067 zu 1930 Stimmen für den Beitritt zum Kanton Jura. Doch die Präfektin des Berner Juras erklärte die Abstimmung am 5. November 2018 aufgrund von Rechtsverstössen für ungültig, nachdem sie über Beschwerden entschieden hatte. Das Berner Verwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung am 23. August 2019.
In einer zweiten Abstimmung am 28. März 2021 sprachen sich die Bürgerinnen und Bürger von Moutier schliesslich für den Wechsel in den Kanton Jura aus, wobei das Ja mit 2114 Stimmen gegen 1740 Nein-Stimmen gewann.
Nach dem derzeitigen Zeitplan sollte Moutier im Januar 2026 dem Kanton Jura beitreten. In der Zwischenzeit verhandeln die jurassische Regierung und der Berner Regierungsrat über eine interkantonale Vereinbarung.
Nach der Ratifizierung durch die beiden Exekutiven wird das Dokument dem jurassischen Parlament und dem Berner Grossen Rat zur Genehmigung vorgelegt, bevor es in beiden Kantonen zu einer Volksabstimmung kommt. Sobald alle diese Schritte abgeschlossen sind, müssen die eidgenössischen Räte über einen Beschluss abstimmen, der diese Gebietsänderung für gültig erklärt.
