Nachträgliche Beschwerde gegen Formel-E-Rennen in Bern
Das Formel-E-Rennen vom Juni in Bern sorgt nach wie vor für Gesprächsstoff. Es wurde eine neue Beschwerde gegen die Bewilligung des Rennens eingereicht.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Grün-alternative Partei und ihr Stadtrat Luzius Theiler haben Beschwerde eingereicht.
- Es geht um die Bewilligung des Formel-E-Rennens in Bern.
Die Grün-alternative Partei und ihr Stadtrat Luzius Theiler haben eine neue Beschwerde gegen die Bewilligung des Formel-E-Rennens eingereicht.
Diese könne natürlich nichts mehr daran ändern, dass der E-Prix am 22. Juni über die Bühne gegangen sei, räumt die Partei in einem Communiqué vom Dienstag ein. Doch die nun eingereichte Verwaltungsbeschwerde drehe sich um eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung.
Erste Beschwerden bereits 2018
Bereits im November 2018 versuchte sich die Partei mit einer Beschwerde beim Statthalter gegen das Rennen zu wehren. Laut Theiler machte die Stadt Bern darauf geltend, der Entscheid des Gemeinderats, das Rennen durchzuführen, sei nicht anfechtbar.
Denn es handle sich nicht um eine formelle Bewilligung, sondern um eine «Dienstanweisung». Erst die Detailbewilligung könne angefochten werden.
Späte Zustellung machte Überprüfung unmöglich
Diese datiere vom 17. Juni und sei der Grün-alternativen Partei erst zwei Tage vor dem Rennen zugestellt worden. Dadurch sei eine rechtzeitige Überprüfung der Bewilligung noch vor dem Rennen nicht mehr möglich gewesen. Unter dem Druck millionenschwerer Investoren habe der Gemeinderat Schindluderei mit dem Rechtsstaat betrieben.
Der Sachverhalt dürfe sich nicht wiederholen, mahnt die Partei. «Wir verlangen, dass in Zukunft Bewilligungen für kommerzielle Grossanlässe so rechtzeitig ausgestellt werden. So, dass sie ohne Zeitdruck rechtlich überprüft werden können.»
