Offiziere wollen notfalls Überbrückungsfonds für Armeebudget
An ihrer Delegiertenversammlung hat die Schweizerische Offiziersgesellschaft einen Überbrückungsfonds für das Armeebudget gefordert
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweizerische Offiziersgesellschaft fordert einen Überbrückungsfonds für die Armee.
- Dies beschlossen die Offiziere an ihrer Delegiertenversammlung am Samstag.
- Zudem wünscht sie Massnahmen gegen die Abgänge Diensttauglicher in den Zivildienst.
Die Schweizerische Offiziersgesellschaft hat einen Überbrückungsfonds für das Verteidigungsbudget gefordert. Dies soll zum Zuge kommen, sollte es bis 2030 nicht ein Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) betragen. Das beschloss sie an ihrer Delegiertenversammlung von Samstag in Brugg AG. Zudem sprach sie sich für Massnahmen aus, um die Abgänge Diensttauglicher in den Zivildienst zu reduzieren.
Auch Armeechef Thomas Süssli äusserte laut der Mitteilung der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) Sorge über die voraussichtliche Abnahme des Bestands der Armee um 20'000 Armeeangehörige bis Ende des Jahrzehnts. Der rasche Auf- und Ausbau einer glaubwürdigen Verteidigungsfähigkeit dürfe nicht länger vernachlässigt werden, sagte Süssli gemäss Mitteilung.
Vom Bundesrat erwarte die SOG, dass die Vorgaben des Parlaments zur Erhöhung des Verteidigungsbudgets umgesetzt würden. Bis 2030 werde demnach mit einem Verteidigungsbudget von einem Prozent des BIP gerechnet. Sollte dieses Ziel nicht erreicht werden, fordere die SOG die Prüfung eines verzinslichen Überbrückungsfonds. Dieser wäre zurückzuzahlen, sobald das Budgetziel erreicht sei.
Verkauf von Leopard-Panzern abgelehnt
Einen Rückverkauf von Leopard-2-Kampfpanzern an das Herstellerland Deutschland auf dem Hintergrund von Panzerlieferungen aus verschiedenen EU-Ländern – darunter Deutschland – an die Ukraine, lehnt die Offiziersgesellschaft ab.
«Das wäre absolut falsch», sagte SOG-Präsident Dominik Knill in der «Tagesschau»-Hauptausgabe des Deutschschweizer Fernsehens SRF vom Samstagabend. «Wir wissen nicht, ob wir diese Panzer selber gebrauchen, modernisieren und integrieren», sagte Knill. «Solange das nicht klar ist, sind wir gegen eine Weitergabe.»
Am Freitag vergangener Woche hatte Armeechef Thomas Süssli von einer möglichen Weitergabe einer begrenzten Zahl stillgelegter Leopard-2-Kampfpanzer aus Schweizer Beständen gesprochen. In der SRF-Radiosendung «Echo der Zeit» war die Rede von einem guten Dutzend Panzer. Süssli sprach dabei von einer Interessenabwägung und einem letztlich politischen Entscheid.
Derzeit sind 96 Leopard-2-Kampfpanzer der Armee in der Schweiz eingelagert, 134 sind in Betrieb.
