Palästina-Demos: Tausende Teilnehmer in Zürich
Ein «freies Gaza» – So fordern am Samstagnachmittag in Zürich und Genf 3000 Teilnehmende ein Ende des Völkermordes im Gazastreifen.
In Zürich und Genf haben am Samstagnachmittag insgesamt rund 3000 Demonstrantinnen und Demonstranten ein «freies Gaza» gefordert. Dabei wurde einmal mehr der umstrittene Ruf «From the river to the sea, Palestine will be free» skandiert. Die Demonstrationen auf dem Helvetiaplatz und auf der Place des Nations waren bewilligt.
Der Spruch «From the river to the sea» wird von israelischer Seite als klar antisemitisch bezeichnet, da er Israel und seinen Einwohnerinnen und Einwohnern das Existenzrecht abspreche. Eine Rednerin rief die Teilnehmenden auf dem Zürcher Helvetiaplatz ausserdem dazu auf, «israel-freundliche» Marken zu boykottieren, etwa die Kaffee-Kette Starbucks. Die Demonstration mit rund 1000 Teilnehmenden wurde von einem Grossaufgebot der Polizei bewacht.
Dass die Stadt Zürich diese Demonstration bewilligt hatte, führte diese Woche zu Differenzen mit dem kantonalen Sicherheitsdirektor Mario Fehr (parteilos). Er hatte die städtische Bewilligung als fahrlässig und gefährlich bezeichnet. Es habe nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, wenn Hassparolen skandiert würden.
Die Zürcher Stadtregierung stellt sich auf den Standpunkt, dass sie Gesuche für Demonstrationen nie nach ihrem politischen Inhalt beurteilt, sondern einzig nach der Frage, ob die Sicherheit gewährleistet ist und das Gesetz eingehalten wird.
Einen restriktiveren Weg wählte die Stadt Bern. Sie entschied diese Woche, dass vom 17. November bis an Weihnachten keine Grossdemonstrationen in der Innenstadt mehr bewilligt werden.
Auch in Genf wird demonstriert
In Genf demonstrierten rund 2000 Menschen zur Unterstützung der Palästinenser. Zahlreiche palästinensische Fahnen wehten durch die Strassen bis zur Place des Nations, hinter einem Transparent, das ein «Ende des Völkermordes» im Gazastreifen forderte.
Die Redner riefen dazu auf, Druck auf die Bundesbehörden zu machen: «Die Schweiz hat die Pflicht, als Mitglied des Uno-Sicherheitsrates und als Depositarstaat der Genfer Konventionen zu einem sofortigen Waffenstillstand aufzurufen», sagte einer von ihnen. «Cassis, Rücktritt!», skandierte die Menge.
Auf den Plakaten im Demonstrationszug war zu lesen: «Cassis als Komplize», «Bern muss die militärische Zusammenarbeit mit Israel einstellen», «Free Palestine, Free Gaza», «4500 Kinder in 33 Tagen getötet» und «Palästina, kein Frieden ohne Gerechtigkeit». «Stoppt das Massaker am palästinensischen Volk» und «Israel als Mörder, die Schweiz als Komplizin», riefen die Demonstranten.
