Parlament nimmt bei Projekt Grimseltunnel Tempo raus
Das Projekt für den Bau eines Starkstromkabel- und Bahntunnels im Grimsel wird verschoben. Damit werden Realisierbarkeit und Kostenfolgen besser abgeschätzt.
Das Wichtigste in Kürze
- Eigentlich war der Projektierungskredit für den Grimseltunnel auf dieses Jahr vorgesehen.
- Nun hat der Ständerat entschieden, der Landesregierung mehr Zeit für das Projekt zu geben.
- Damit sollen die Realisierbarkeit und die Kostenfolgen besser abgeschätzt werden können.
Den Projektierungskredit für den Bau eines Starkstromkabel- und Bahntunnels im Grimselmassiv muss der Bundesrat nicht schon in diesem Jahr vorlegen. Die Landesregierung bekommt die Zeit, das Projekt zuerst genauer zu prüfen. Das hat der Ständerat entschieden.
Er nahm am Donnerstag stillschweigend eine vom Nationalrat abgeänderte Motion der ständeratlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KFV-SR) an. Ursprünglich hatte diese Kommission den Bundesrat verpflichten wollen, dem Parlament schon 2023 die für den Bau erforderlichen Projektkredite vorzulegen.
Auch sollte die Landesregierung den multifunktionalen Grimseltunnel in die «Ausbauprogramme Bahninfrastruktur und Perspektive 2050» aufnehmen. Davon ist der Ständerat nun also abgerückt.
Damit erhält die Landesregierung auch die Möglichkeit, die Realisierbarkeit und die Kostenfolgen eines solchen Kombi-Tunnels abzuschätzen. Zudem kann sie den Projektierungsfortschritt des Bahntunnels mit demjenigen des Stromnetzprojektes abstimmen. Dies, damit der Realisierungsentscheid zur Verkabelungsvariante parallel mit dem Entscheid zum Bahnprojekt getroffen werden kann.
Ausbauprogramm auf Herbst geplant
Der Ständerat findet, auch mit dem Vorstoss müsse der Bund das Projekt noch in diesem Jahr weitertreiben. Dies, damit eine vertiefte Prüfung durch das Parlament möglich werde.
Tatsächlich will der Bundesrat das Ausbauprogramm Bahninfrastruktur und Perspektive 2050 noch im Herbst dem Parlament vorlegen. Dies sagte Verkehrsminister Albert Rösti Anfang Mai im Nationalrat. Im Herbst erhalte das Parlament eine Botschaft, die die Projektierungskosten zeige.
Beim Grimseltunnel geht es um ein Bauwerk, in dem Bahn und Hochspannungsleitung gebündelt werden sollen. Hintergrund ist, dass die grösstenteils mehr als sechzig Jahre alte Höchstspannungsleitung an der Grimsel ersetzt werden muss. Es wird auch ein 22 Kilometer langer einspuriger Schmalspur-Bahntunnel zwischen Innertkirchen BE und Oberwald VS gebaut. Durch diesen sollen die Leitungen geführt werden.
