Schneider-Ammann geht von Lösung für Freihandelsvertrag mit USA aus

Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammanns Departement sei am «Explorieren», ob es möglich sei, das Gespräch mit den USA wieder aufzunehmen.

Bundesrat Johann Schneider-Ammann faltet seine Unterlagen zusammen, am Ende einer Medienkonferenz zu den eidgenössischen Abstimmungen, am Sonntag, 23. September 2018 in Bern. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Schneider-Amman geht von einer Lösung für einen Freihandelsvertrag mit den USA aus.
Sein Departement sei am Prüfen, ob es möglich sei, das Gespräch wieder aufzunehmen.

Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann geht davon aus, dass es eine Lösung gibt, um mit den USA ein Freihandelsabkommen auszuhandeln. Das sagte er im Schweizer Radio SRF nach dem Nein zur Fair-Food-Initiative und der Initiative für Ernährungssouveränität.

«Wir sind am Explorieren, ob es möglich ist, das Gespräch wieder aufzunehmen, was man 2006 schon einmal versucht hat», sagte Schneider-Ammann im am Abend des Abstimmungssonntages ausgestrahlten Interview. Aus der damaligen Erfahrung habe man gelernt, sagte er.

Man sei jetzt etwas vorsichtiger am Werk und am Abklären, ob es eine faire Chance gebe, um zu einer Lösung zu kommen. Er gehe davon aus, dass «früher oder später» den Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments ein Verhandlungsmandat zur Konsultation vorgelegt werde. «Ich möchte das.»

Die USA seien nach dem europäischen der grösste Markt. Ein freier, zollentlasteter Zugang wäre für die Schweizer Wirtschaft ein sehr attraktives Angebot, solange die Konkurrenz nicht vergleichbar gute Bedingungen habe. «Jedes Jahr, das wir voraus wären, wäre natürlich ein gewonnenes Jahr.»

Ende August hatte der US-Botschafter in Bern, Edward McMullen, die Schweiz zu neuen Handelsgesprächen mit den USA ermutigt. Ein Freihandelsabkommen wäre eine gute Sache, sagte er damals der «NZZ am Sonntag». Es sei aber an der Schweiz, hier den ersten Schritt zu tun, sagte McMullen.

Pläne für ein Freihandelsabkommen der Schweiz und den USA waren vor allem wegen des Widerstands aus der Schweizer Landwirtschaft abgebrochen worden. Für McMullen hat sich die Ausgangslage inzwischen aber geändert. Die Schweiz sei mittlerweile ein anderes Land als damals.