Schweiz hindert Dutzende ausländische Spione an der Einreise
Die Schweiz belegt mutmassliche russische Spione mit einem Einreiseverbot.
Nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine vor bald drei Jahren wurden zahlreiche mutmassliche russische Spione von europäischen Staaten ausgewiesen. Neu veröffentlichte Zahlen zeigen nun, dass die Schweiz viele dieser Personen mit einem Einreiseverbot belegt hat.
Gemäss dem am Freitag veröffentlichten Jahresbericht der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) wurden im Jahr 2022 circa 240 Personen mit einem Einreiseverbot wegen verbotenen Nachrichtendiensts und Spionage belegt. In früheren Jahren waren es im Durchschnitt rund 45 Personen gewesen.
Auswirkungen des verstärkten Vorgehens
Laut dem Aussendepartement EDA gewährleisteten die Einreisesperren, dass keine der Personen, welche 2022 von den anderen europäischen Staaten ausgewiesen wurden, im Anschluss in die Schweiz kamen. «Die GPDel begrüsst diese Massnahme und erachtet den Austausch mit anderen Staaten über mutmassliche Nachrichtendienstoffiziere als sehr wichtig», heisst es im Jahresbericht.
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erhält die Daten zu den im Ausland ausgewiesenen Personen und beantragt nach Rücksprache mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) beim Bundesamt für Polizei (Fedpol) die Verfügung eines Einreiseverbots.
